Energierecht - Kurzüberblick

Seit Ende der Neunziger Jahre soll mehr Wettbewerb auf den Energiemärkten für niedrige Preise sorgen. Eine Reihe von Gesetzen formuliert die Rahmenbedingungen für den Energiemarkt. Hier finden Sie die wichtigsten Gesetze zum Thema - ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

Das Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung, auch Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) genannt, bildet die Grundlage für die Energieversorgung in Deutschland. Ziel des EnWG ist es, möglichst preisgünstig, sicher und verbraucherfreundlich Energie bereitzustellen. Das EnWG beschäftigt sich insbesondere mit den Bereichen der Strom- und Gasversorgung. Das Gesetz ist darüber hinaus die Grundlage für die am 29. Juli 2005 in Kraft getretenen Verordnungen zum Netzzugang und zu den Netzentgelten für Strom und Gas. Die Netzzugangsverordnungen Strom und Gas sehen jeweils ein auf die branchenspezifischen Besonderheiten zugeschnittenes, einfaches und flexibles Netzzugangsmodell vor. Sie enthalten detaillierte Berechnungsgrundlagen für die Bestimmung der Höhe der Netznutzungsentgelte. Weiterhin regelt das Energiewirtschaftsgesetz auch den Netzbetrieb. Dadurch wird sichergestellt, dass der Netzbetrieb einer geregelten marktwirtschaftlichen Preisbildung unterliegt. Die Netzbetreiber sorgen dafür, dass der erzeugte Strom zum Endkunden gelangen kann. Hierbei wird zwischen Übertragungsnetzbetreibern und Verteilernetzbetreibern unterschieden. Die Netzbetreiber unterliegen einer Aufsicht der Regulierungsbehörde.

Das Gesetz zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien schafft den Vergütungsrahmen für Erneuerbare Energieträger in Deutschland.
Die erste Version des "Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien", kurz Erneuerbare Energien Gesetz (EEG), trat am 1. April 2000 in Kraft - und wurde in den folgenden Jahren mehrmals novelliert. Die aktuelle Fassung des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG) stellt die EEG-Clearingstelle als Download zur Verfügung.

Das Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) schafft die Rahmenbedingungen für einen beschleunigten Ausbau der Stromnetze. Im Fokus stehen 24 vordringlichen Leitungsbauvorhaben im 380 kV-Hochspannungsnetz, die für die Integration des Stroms aus Erneuerbaren Energien und modernen, flexiblen konventionellen Kraftwerken sowie für den EU-weiten Stromhandel von besonderer Bedeutung sind. Das Gesetz gibt dabei auch die Möglichkeit zur Teilerdverkabelung auf 380 kV-Ebene.

Das Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung, kurz Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWK-G) regelt die Vergütungen für Strom aus Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen und den Ausbau von Wärmenetzen.

Das Netzausbaubeschleunigungsgesetz schafft seit dem 5. August 2011 die Grundlagen für die Beschleunigung des Stromnetzausbaus im Rahmen des Umbaus der Energieversorgungslandschaft.

In Deutschland gibt es zwei maßgebliche Gesetze, in denen die Energieeffizienz und Beheizung von Gebäuden geregelt wird. Sowohl im Energieeinsparungsgesetz (EnEG) als auch in der Energieeinsparverordnung (EnEV). In elf Hauptparagrafen im Energieeinspargesetz EnEG werden die baulichen Ansprüche für alte Gebäude und Neubauten, die Vorgaben für die Anlagentechnik genauso definiert wie die Organisation der Schlüssel für die Betriebskosten, die Ausgabe und Kontrolle der Energieausweise und Bußgelderhebungen bei Verstößen gegen das Energieeinsparungsgesetz. Weitere Einzelheiten zur EnEV erhalten Sie hier.

Die Verordnung über die Entgelte für den Zugang zu Elektrizitätsversorgungsnetzen, kurz Stromnetzentgeltverordnung (StromNEV), regelt die Netzentgelte für den Zugang zu Strom und Gas.

Das Strommarktgesetz will den zukünftigen Strommarkt 2.0 stärker in den europäischen Binnenmarkt einbetten und die Nutzung grenzüberschreitender Kapazitäten erhöhen. Das Strommarktgesetz verfolgt den Ansatz, Marktmechanismen zu stärken und einen Rahmen zu schaffen, in dem alle Stromanbieter und Flexibilitätsoptionen miteinander im Wettbewerb stehen. Die Rolle der Bilanzkreisverantwortlichen, die dafür Sorge tragen, dass die von ihren Kunden benötigte Energie auch tatsächlich zur Verfügung steht, wird gestärkt.

Das Digitalisierungsgesetz regelt den Rechtsrahmen für den Einbau intelligenter Messsysteme ("Smart Meter") bei verschiedenen Gruppen von Stromverbrauchern und -erzeugern. Diese intelligenten Messsysteme sind ein wichtiger technischer Baustein für die Flexibilisierung auf der Nachfrageseite und somit für den notwendigen Ausgleich zwischen Stromerzeugung und -nachfrage.