Know-how richtig schützen

Ob Marken, Designs, Gebrauchsmuster oder Patente: Wer Produkte und individuelles Know-how schützen lassen will, ist bei den Expertinnen und Experten des Patent- und Markenzentrums der WTSH genau richtig. Schutzrechtsstrategien - beispielsweise für Technisches, User-Interfaces, Ästhetik oder Unternehmenskennzeichen – sind wichtig, um zu verhindern, dass Dritte die Geschäftstätigkeit einschränken. Auch Konflikte lassen sich so schnell bereinigen, da ein Nachweis der Anmeldung vorliegt. Gleichzeitig sind Unternehmer dann ausschließliche Rechtsinhaber, haben eventuell Vorteile bei der Suche nach Investoren und Kooperationspartnern und können eine Idee kommerzialisieren, unter anderem durch Lizenzen.

Wenn technische Lösungen angeboten werden, schützen Patente und Gebrauchsmuster geistiges Eigentum, während ästhetische Gestaltungen durch Designs abgesichert werden. Kennzeichen, insbesondere Namen oder Logos für Produkte und Dienstleistungen, können Markenschutz genießen. "Denken Sie schon bei der Gründung Ihres Unternehmens daran, eine Markenstrategie zu entwickeln. Je nach Gestaltung und Unternehmensfeld bietet es sich auch an, das Design anzumelden", erklärt Steffi Jann, Leiterin des Zentrums. "Wir prüfen für Sie, ob es bereits identische oder sehr ähnliche Einträge gibt, um Doppelungen oder spätere Konflikte zu vermeiden. ”Eine stark steigende Anzahl an Patentanmeldungen gibt es international aktuell im Bereich künstliche Intelligenz, so Jann. "Mehr als ein Drittel dieser Patentanmeldungen betreffen den Bereich des maschinellen Lernens. Sprachverarbeitung, Bilderkennung, Robotik und Steuerungstechnik sind bedeutend für viele Unternehmen. Und viele KI-Patente beinhalten Erfindungen, die für Anwendungen in verschiedenen Branchen infrage kommen. Spitzenreiter sind Telekommunikation und Transportwesen.” Wer rechtzeitig aktiv wird und Patente richtig nutzt, ist rechtlich und wirtschaftlich gut aufgestellt. Jann: "Wir beraten Unternehmen zu Strategien und zum Management von Schutzrechten, liefern Recherchen, Analysen und Überwachungen, bieten Schulungen und Seminare an und ermöglichen in Arbeitskreisen und Fachgruppen den Austausch von Erfahrungen und die Anbahnung von Kooperationen."

Nicht nur für das wirtschaftliche Handeln in Schleswig-Holstein oder Deutschland sind Schutzrechte mitzudenken. Damit Unternehmen in Zukunft auch auf dem EU-Binnenmarkt einfacher und vor allem kostengünstiger Patentschutz erlangen können, wurde das sogenannte Einheitspatent (Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung) angekündigt. Es soll, dem Namen entsprechend, für einen einheitlichen Patentschutz in möglichst allen EU-Mitgliedstaaten sorgen. Für Marken und Designs ist dieses Ziel bereits erreicht, nur bei Patenten hapert es bisher. Von den grundsätzlich interessierten 25 EU-Staaten werden Ende dieses Jahres erst einmal nur 17 die nötigen Verträge ratifiziert haben und an diesem System teilnehmen. "Mit nur einer Antragstellung beim Europäischen Patentamt können Mittelständler dann aber Patentschutz in den 17 Mitgliedsstaaten erlangen", so Jann. "Das Verfahren ist deutlich einfacher, kostengünstiger und erspart den Unternehmen komplexe nationale Validierungsverfahren.“ Grundsätzlich sei das Einheitspatent für solche Unternehmen empfehlenswert, die in mehr als drei Ländern aktiv werden wollen, so die Expertin weiter. “Insbesondere die Fristenüberwachung und die Zahlung von Verlängerungsgebühren werden durch das Einheitspatent einfacher und günstiger."

Kleine Unternehmen und Mittelständler profitieren zudem vom neuen EU-Förderprogramm zum Schutz des geistigen Eigentums (KMU-Fonds): Das Programm bietet Zuschüsse für Marken-, Design-/ Geschmacksmuster- und Patentanmeldungen. Außerdem hilft ein IP-Scan im Vorfeld, das geistige Eigentum zu ermitteln und eine Strategie zu dessen Schutz zu entwickeln - bei bis zu 90-prozentiger Kostenerstattung. “Die Förderung des IP-Scans ist ein großes Plus für Unternehmen, die das Thema noch nicht ausreichend für sich erschlossen haben”, bewertet Steffi Jann das Angebot.

Autorin: Julia Romanowski

Veröffentlicht: Dezember 2022