Gewerbliche Schutzrechte
Im Innovationsmanagement besitzen die gewerblichen Schutzrechte eine hohe Bedeutung. Sie stärken das eigene Unternehmen.
Werden Erfindungen beispielsweise mit Patenten geschützt, so können Wettbewerber diese nicht kopieren und vermarkten. Besteht hier die entsprechende Nachfrage seitens des Marktes und gibt es keine Substitutionsprodukte, so kann ein Unternehmen eine „Quasi“-Monopolstellung erreichen. Somit ist gewährleistet, dass ein hoher Forschungs- und Entwicklungsaufwand nicht umsonst ist. Die Wettbewerber haben es schwer, gegen ein erteiltes Patent anzukommen, denn dies schwächt deren Position im Markt.
Ein umfangreicher Schutz ist dann gewährleistet, wenn die Marke eines Unternehmens ebenfalls geschützt ist, so dass kein anderes Unternehmen mit dem Markennamen operieren kann.
Auch bei einer Unternehmensbewertung werden gewerbliche Schutzrechte berücksichtigt. Patente können verkauft und zurückgeleast werden. Eine starke und geschützte Marke bringt Sicherheit. Diese Kriterien fließen bei der Unternehmensbewertung durch eine Bank mit ein und erleichtern es dem Unternehmen, an Kredite zu kommen.
Schutzrechtarten
Prinzipiell gibt es vier Arten von Schutzrechten:
Beratung und Information
Sie möchten sich informieren oder beraten lassen? Dann nutzen Sie unsere kostenfreien Beratungsangebote “Erstberatung für Patente und Erfindungen” (Infos und Anmeldung unter Veranstaltungen) mit in der Region niedergelassenen Patentanwälten und “PATENTCOACH BW”, einem Unterstützungsprogramm des Wirtschaftsministeriums Baden-Württemberg in Kooperation mit der IHK Schwarzwald-Baar-Heuberg, in welchem Sie bei der Entwicklung Ihrer individuellen Schutzrechtsstrategie im Unternehmen begleitet werden.
Weitere Informationen erhalten Sie zudem im Patent- und Markenzentrum Baden-Württemberg des Regierungspräsidiums Stuttgart. Dort können Sie sich neutral, umfassend und kostenlos über alle gewerblichen Schutzrechte informieren. Es steht Ihnen eine Vielzahl von Datenbanken zur Verfügung. Sie werden bei Recherchen unterstützt und können Normen und Richtlinien einsehen.
Auf den Seiten der Patent- und Markenämter finden Sie ebenfalls nähere Informationen:
- Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)
- Europäisches Patentamt (EPA)
- Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO)
- WIPO – World Intellectual Property Organization
Erklärvideos zu Patenten und gewerblichen Schutzrechten
Die sechsteilige Video-Reihe des Patent- und Markenzentrums Baden-Württemberg vermittelt Unternehmen Grundwissen sowie praktische Tipps und Tricks zum Umgang mit Patenten und anderen gewerblichen Schtuzrechten.
Mit Hilfe der Videos können sich Unternehmen ein solides Grundwissen zum Thema Patente aneignen oder vorhandenes Wissen auffrischen. Die Themen sind breit gefächert, von der Patentrecherche bis zum Arbeitnehmererfinderrecht, damit Unternehmen optimal von eigenen als auch von fremden Patenten profitieren können.
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Thema
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Inhalt
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Von der Erfindung zum Patent: Grundlagen des Patentrechst und des Erteilungsverfahrens
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Welche Schritte müssen durchlaufen werden, damit aus einer Patentanmeldung ein erteiltes Patent wird? Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein? Wie lange dauert eine Anmeldung und was kostet es Wie setze ich Patente im direkten Wettbewerb ein?
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Basiswissen Patentrecherche: Patentedokumente verstehen und besser suchen
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Auf den ersten Blick erscheinen Patentdokumente rätselhaft oder kompliziert. Doch einige Grundkenntnisse erleichtern das Verständnis und ermöglichen sprachunabhängige, zielgerichtete Patentrecherchen.
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Patentdatenbank DEPATISnet: Wie recherchiere ich im Einsteigermodus?
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DEPATISnet ist die kostenfreie Patentdatenbank des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA). Der Einsteigermodus ist der einfachste Modus für eine Recherche in Veröffentlichungen vieler Länder.
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Rechtsstanddatenbank DPMAregister: Ist das Patent noch in Kraft?
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Welche Informationen Patentregister enthalten? Ist das Schutzrecht in Kraft? Wie ist der aktuelle Stand des Erteilungsverfahrens? Solche Fragen kann DPMAregister beantworten.
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Benachrichtigungen durch DPMAkurier: Was tut sich bei den Patenten der Wettbewerber?
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Mit dem Daten-Lieferdienst DPMAkurier schaffen Unternehmen den Einstieg in die regelmäßige Schutzrechtsüberwachung, z. B. zur Verfolgung von Patenten, Marken und Designs der Wettebwerber.
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Von Arbeitnehmererfindung bis Zugel. Vertreter: Was bei IP zu beachten?
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Unternehmen, die ihre Schutzrechtsstrategie parallel zu ihrer Unternehmensstrategie ausrichten wollen, stehen vor vielen Fragen. Hier gibt es einen Überblick und mögliche Lösungsansätze.
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Recherche zu gewerblichen Schutzrechten
In der amtlichen Publikations- und Registerdatenbank DPMAregister finden Sie gesetzliche Veröffentlichungen zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs sowie die Registerdaten. Dort können Sie nach den Rechts- und Verfahrensständen sowie den Publikationsdaten recherchieren.
DEPATISnet ist die Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamtes für Online-Recherchen zu Patentveröffentlichungen aus aller Welt. Sie nutzen darin das amtsinterne elektronische Dokumentenarchiv DEPATIS (Deutsches Patentinformationssystem).
Mit dem DPMAkurier haben Sie die Möglichkeit, Verfahrensstandsüberwachungen für bestimmte Schutzrechte zu konfigurieren und nach Namen und Klassen zu überwachen. Abonnements von amtlichen Blättern als E-Mails können bestellt werden.
DEPATISnet ist die Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamtes für Online-Recherchen zu Patentveröffentlichungen aus aller Welt. Sie nutzen darin das amtsinterne elektronische Dokumentenarchiv DEPATIS (Deutsches Patentinformationssystem).
Mit dem DPMAkurier haben Sie die Möglichkeit, Verfahrensstandsüberwachungen für bestimmte Schutzrechte zu konfigurieren und nach Namen und Klassen zu überwachen. Abonnements von amtlichen Blättern als E-Mails können bestellt werden.