"Einseitige Fokussierung sehen wir kritisch"
Wirtschaftsminister Robert Habeck hat seine bereits vor Monaten angekündigte Industriestrategie vorgestellt. Neben positiven Ansätzen gibt es auch kritische Punkte, kommentiert IHK-Präsident Manfred Schnabel:
In der Metropolregion Rhein-Neckar spiegelt sich exemplarisch die Vielfalt der Industrie wider: von Chemie über Pharma bis hin zu Maschinen- und Fahrzeugbau – und das in allen Unternehmensgrößen. Wir begrüßen es daher, dass Wirtschaftsminister Habeck Ideen entwickelt hat, wie diese Vielfalt zu sichern ist. Auch hat er viele Druckpunkte richtig benannt, die den Industriebetrieben derzeit das Leben so schwer machen.Kritisch sehen wir die einseitige Fokussierung, die zu neuenWettbewerbsverzerrungen zwischen den Sektoren führt. Daher halten wir grundsätzlich Subventionen wie beispielsweise den Industriestrompreis für problematisch. Dazu hat die IHK-Organisation konstruktive Vorschläge gemacht, wie Entlastung mit einem Mindestmaß an Subventionen möglich ist. Statt Förderung für einzelne braucht die Wirtschaft in der Breite Entlastung! Auch wenn die Industrie von besonderer Bedeutung ist, heißt das nicht, dass die anderen Sektoren zu vernachlässigen sind. Unsere Wirtschaft funktioniert vielmehr wie ein Ökosystem, in dem alles mit allem zusammenhängt. Daher heißt das Amt zu Recht auch Wirtschaftsminister und nicht Industrieminister. An diesem Rollenverständnis hat es beim Abfassen der Strategie wohl manchmal gemangelt.Positiv bewerten wir hingegen alle Maßnahmen, die das Angebot an Strom und perspektivisch Wasserstoff erhöhen, die mehr Tempo in die Sanierung unserer Verkehrsinfrastruktur bringen und die schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren ermöglichen. Erfreulich ist auch, dass die Industriestrategie konkrete Anreize nennt, damit Beschäftigte auch jenseits der gesetzlichen Regelaltersgrenze in Arbeit bleiben.
Mannheim, 24. Oktober 2023