Inzidenz als alleiniger Maßstab überwinden und dritten branchenweiten Lockdown verhindern

Mit einer steigenden Anzahl von Urlaubsrückkehrern wird die Inzidenz in den nächsten Wochen vermutlich weiter ansteigen. Es drohen somit erneute Einschränkungen des Geschäftsbetriebs bis hin zu Geschäftsschließungen. Das ist nicht sachgerecht. Die bestehende Regulatorik blendet den Impffortschritt komplett aus: Mehr als die Hälfte der Bundesbürger sind durchgeimpft, vor allem die vulnerablen Gruppen. Das reduziert die Zahl der schweren Krankheitsverläufe massiv.

Es ist zu befürchten, dass genau jene Branchen und Unternehmen getroffen werden, die schon mehrfach unter einem Lockdown leiden mussten. Das gefährdet d

en wirtschaftlichen Erholungsprozess. Einen dritten branchenweiten Lockdown würden viele der betroffenen Unternehmen nicht überleben, weil ihre Reserven aufgezehrt sind. Wir können die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgekosten des individuellen Verhaltens einzelner, insbesondere die nachlassende Impfbereitschaft, nicht immer den gleichen Unternehmen aufbürden.

Wir fordern deshalb eine differenziertere Pandemiebekämpfung, die die Inzidenz als alleinigem Maßstab endlich überwindet. Die Ministerpräsidenten müssen auf ihrer Konferenz am 10. August 2021 die Abkehr von der ausschließlich inzidenzbasierten Regulatorik beschließen. Es liegen dazu eine Reihe von Vorschlägen auf dem Tisch, beispielsweise das Modell der deutschen Krankenhausgesellschaft.

In der Diskussion über die Rolle von Einlasskontrollen in der Pandemiebekämpfung mahnen wir ebenfalls zu einem differenzierteren Vorgehen. Nur dort, wo es aufgrund der Raumsituation, der Anzahl der Personen und der Aufenthaltsdauer zu großflächigen Infektionen kommen kann, sind lückenlose Einlasskontrollen gerechtfertigt und verhältnismäßig. Dort aber, wo das Risiko gering und Einlasskontrollen unüblich sind, sollte auf die Eigenverantwortung der Besucher gesetzt werden.