Bolivien: Mercosur-Beitritt tritt in Kraft

Am 4. Juli 2024 wurde das Gesetz Nr. 1567 über den Beitritt Boliviens zum Gemeinsamen Markt des Südens (MERCOSUR) in Kraft gesetzt. Neben den Gründungsmitgliedern des Mercosur Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay ist Bolivien jetzt Vollmitglied mit den gleichen Rechten und Pflichten.

Seit 1998 war Bolivien ein assoziierter Staat des Mercosur. Die Unterzeichnung des Beitrittsprotokolls erfolgte im Jahr 2015, dem die Parlamente von Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay zustimmen mussten. Das brasilianische Parlament war das letzte, das den Beitritt Boliviens zum Mercosur im November 2023 ratifiziert hat. Das Gesetz über den Beitritt Boliviens zum Mercosur wurde dann Mitte Dezember dem Parlament des Landes vorgelegt. Nach einem fast siebenmonatigen Gesetzgebungsverfahren wurde das Gesetz angenommen und umgehend vom bolivianischen Präsidenten Luis Arce abgesegnet.

Laut Beitrittsprotokoll muss das Land seine Gesetzgebung innerhalb von vier Jahren an die des Mercosur anzupassen. Damit sind alle rechtlichen Schritte formal abgeschlossen.

In Bolivien tätige Firmen profitieren von erheblichen Vorteile. Der Beitritt des Landes in den Mercosur erleichtert den Waren-, Personen-, Kapital- und Dienstleistungsverkehr durch alle Länder des Verbunds. Er ist daher ein wichtiger Schritt zur regionalen Integration und zur Vereinfachung des Produktions- und Handelsaustauschs. Er erleichtert auch die gemeinsame Durchführung von Großprojekten auf dem Gebiet der Mitgliedsländer, insbesondere in den Bereichen Infrastruktur, Energie und Bergbau. Der Beitritt Boliviens zum Mercosur macht das Land außerdem zu einem strategischen Punkt für den Handel auf dem Subkontinent. Bolivien wird zum Knotenpunkt des Austauschs zwischen dem Südkegel (Cono Sur), Brasilien und der Andengemeinschaft (Comunidad Andina - CAN), zu deren Gründungsmitgliedern es gehört (Quelle: GTAI).

Nähere Informationen finden Sie bei der Investitionsagentur des Bundes GTAI.