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Durchsetzung - Örtliche Urheberrechtsbüros (Local Copyright Bureau)

Sollte Ihr Urheberrecht verletzt werden, gibt es folgende verwaltungsrechtliche Möglichkeiten gegen diese Schutzrechtsverletzung vorzugehen und ihr Urheberrecht durchzusetzen.

Offizielle Webseite

National Copyright Administration of the People’s Republic of China

Behördenaufbau

Auf zentralstaatlicher Ebene ist die National Copyright Administration of China (NCAC) zu finden. Auf Provinzebene sind Urheberrechtsbüros eingerichtet, die in der Verantwortung der jeweiligen Provinzen weiter untergliedert sind und deren unterste Ebene in der Regel lokale Urheberrechtsbüros sind.

Voraussetzungen für das Aktivwerden der Behörde

Der Behörde muss unter Vorlage von konkreten Beweisen nahe gelegt werden, dass das verdächtigte Unternehmen die Urheberrechte des Rechteinhabers verletzt. Da in diesem Zusammenhang die Urheberschaft des Antragstellers nachgewiesen werden muss, ist auf der Basis eines registrierten Urheberrechts wesentlich einfacher eine Verfolgung des Nachahmers zu erreichen, als wenn das Urheberrecht anderweitig nachgewiesen werden muss.

Handlungsmöglichkeiten der Behörde

  • Ermitteln von maßgeblichen Beweisen, insbesondere durch Verlangen der Vorlage durch die jeweilige Partei.
  • Durchsicht und Kopie einschlägiger Dokumente und Archive, Bücher und Konten und anderem Schriftmaterials, das mit der vermuteten Verletzung in Zusammenhang steht.
  • Sammlung von Beispielen der vermeintlich rechtsverletzenden Duplikate
  • Archivierung von vermeintlich rechtsverletzenden Duplikaten im Vorhinein.

Rechtsfolgen

  • Unterlassungsanordnungen gegen Fälscher.
  • Beschlagnahme der illegalen Einkünfte aus der Rechtsverletzung.
  • Beschlagnahme und Zerstörung der rechtsverletzenden Nachbildungen.
  • Verhängung einer Geldbuße in einer maximal dreifachen Höhe der illegalen Einkünfte bzw. sofern solche nicht vorliegen, in einer Höhe von bis zu 100.000 RMB.
  • Beschlagnahme der Materialien, Werkzeuge und Ausrüstungen, die hauptsächlich für die Herstellung der rechtsverletzenden Nachbildungen verwendet wurden.

Mögliche Probleme

Das Schutzrecht wird häufig sehr eng ausgelegt. In weniger eindeutigen Fällen ist die Bearbeitung daher häufig wenig effizient.