Ausfuhrkontrolle

Exportkontrolle in der EU: Übersicht

Die Ausfuhr von Waren / Gütern, Fertigungsunterlagen, Technologien und Software kann aus verschiedenen Gründen eingeschränkt sein.

10.04.2024

Personen- und länderbezogene Embargos der EU

Zur Bekämpfung des Terrorismus hat die EU gegen bestimmte Personen und Organisationen Embargos verhängt. Hier finden Sie die EU-Liste der sanktionierten Personen und Organisationen, mit denen jegliche Geschäftstätigkeit verboten ist.

15.11.2024

EU-Umfrage zur No-Russia-Klausel

Beteiligen Sie sich bis zum 24. November an einer Umfrage der EU zur No-Russia-Klausel im Rahmen der Russland-Sanktionen.

06.11.2024

DIHK-Impulspapier zur Exportkontrolle

Die IHK-Organisation hat Vorschläge für Vereinfachungen in der Ausfuhrkontrolle veröffentlicht.

14.11.2024

Unterstützung bei der Produktion mithilfe einer Augmented Reality Brille

Aktualisierung der Anhänge der EU-Dual-Use-Verordnung

Voraussichtlich ab November 2024 tritt eine Änderung der Anhänge der EU-Verordnung über Güter mit doppeltem Verwendungszweck (EU-Dual-Use-Verordnung) in Kraft.

26.07.2024

Aktualisierung der Ausfuhrliste

Am 23. Juli ist eine Änderung der Ausfuhrliste in Kraft getreten. Dadurch sind weitere Güter in den Kreis der national erfassten Dual-Use-Güter aufgenommen worden.

04.07.2024

Neue Sanktionen gegen Belarus

Am 29. Juni hat die EU neue Sanktionen gegen Belarus verabschiedet, die am 1. Juli in Kraft getreten sind. Damit werden u.a. für weitere Warengruppen die Ausfuhr nach, Durchfuhr durch bzw. Einfuhr aus Belarus verboten.

25.06.2024

14. Sanktionspaket gegen Russland

Die EU hat am 24. Juni 2024 das 14. Paket mit Sanktionen gegen Russland wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine verabschiedet. Das Paket umfasst u.a. restriktive Maßnahmen gegen weitere Personen und Organisationen sowie Maßnahmen zur Verhinderung der Umgehung von Sanktionen.

15.03.2024

US-(Re-)Exportkontrollrecht: Hinweispapier der US-Behörden

Drei Ministerien der US-Regierung haben eine "Compliance Note" für ausländische Unternehmen veröffentlicht. Es macht darauf aufmerksam, unter welchen Bedingungen auch Unternehmen außerhalb der USA die US-Sanktionen einhalten müssen und worauf sie achten sollten.

19.07.2024

EU-Sanktionen gegen Russland und Belarus

Die EU hat seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine eine Reihe von Sanktionspaketen gegen Russland / Belarus verabschiedet. Dieser Artikel fasst die Maßnahmen zusammen.

27.02.2024

No-Russia-Klausel: Verbot der Wiederausfuhr nach Russland

Ab dem 20. März 2024 müssen Verkäufer bestimmter Waren die Wiederausfuhr nach Russland vertraglich untersagen.

12.04.2024

BAFA: Gebühren im Bereich Ausfuhrkontrolle

Seit dem 1.1.2024 werden für diverse Leistungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) im Bereich Exportkontrolle Gebühren erhoben. Dies regelt eine neue Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK).

08.04.2024

Aktuelles zu Allgemeinen Genehmigungen (AGG)

Hier informieren wir Sie über aktuelle Neuerungen bei den nationalen und europäischen Allgemeinen Genehmigungen. Ein drittes Maßnahmenpaket des BMWK und des BAFA zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren ist in der Pipeline.