Die kommunalen Finanzen in Rheinland-Pfalz

Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die sogenannten Kassenkredite zur Liquiditätssicherung, die einem kommunalen Dispokredit gleichzusetzen sind. Mitursächlich für diese schlechte Ausgangslage sind die hohen Belastungen durch die Sozialkosten, obwohl diese in ganz Deutschland bei allen Gemeinden für hohe Ausgaben verantwortlich sind. Vieles spricht dafür, dass die bundesweit kleinstteilige Verwaltungsstruktur unserer Kommunen – bei 5 % der Bevölkerung leisten wir uns 20 % der Zahl der Kommunen – für diesen Missstand mitverantwortlich ist. Jedoch stellt sich auch die Frage, inwieweit seitens des Landes eine hinreichende Finanzausstattung der Kommunen vorgenommen wird (strikte Wahrung des Konnexitätsprinzips).

Gut aufbereitete Hinweise finden Sie auf den Seiten des Landesrechnungshofs, der jährlich die sogenannten Kommunalberichte veröffentlicht.