Innovation, Umwelt und Existenzgründung

Erklärung der energieintensiven Unternehmen

Im Juni 2024 stellte Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt die „Rheinland-pfälzische Erklärung der energieintensiven Unternehmen“ im Rahmen einer Pressekonferenz vor. Über 50 Unternehmen, Kammern und Verbänden beteiligten sich daran, darunter auch die IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz. Gemeinsam bekennen sie sich zu den energieintensiven Unternehmen als unverzichtbaren Bestandteil einer starken und zukunftsfähigen Wirtschaftsstruktur.
Die „Rheinland-pfälzische Erklärung der energieintensiven Unternehmen” (PDF) zeigt die Relevanz und Funktion der energieintensiven Unternehmen für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz sowie für die nationalen und internationalen Wertschöpfungsprozesse auf. Gleichzeitig werden Herausforderungen dargestellt, die gerade im Zuge der Transformation einen erheblichen Druck auf die energieintensiven Unternehmen am Standort ausüben. Daraus wurde gemeinsam ein 10-Punkte-Handlungsprogramm abgeleitet – für das Ziel einer nachhaltigen Transformation des Wirtschaftsstandortes:
  1. Industriestandort Rheinland-Pfalz in seiner industriellen Wertschöpfung sichern und ausbauen
  2. Internationale Wettbewerbsfähigkeit der energieintensiven Unternehmen in den industriepolitischen Fokus bringen
  3. Gleiche und faire Wettbewerbsbedingungen für energieintensive Industrie in Europa wie in nicht EU-Staaten schaffen
  4. Diskussion hinsichtlich Resilienz, technologischer Souveränität und Innovationskraft Deutschlands mit der Europäischen Kommission führen
  5. Mehrjähriges Belastungsmoratorium schaffen, um im internationalen Wettbewerb eine vergleichbare regulatorische Ausgangslage zu schaffen
  6. Steigerung des Ausbaus und der Verfügbarkeit klimaneutraler Energien
  7. Anpassungsprozesse energieintensiver Unternehmen durch steuerliche, abgaberechtliche und beihilferechtliche Spielräume ermöglichen
  8. Netzausbau für Energieinfrastrukturen vereinfachen und beschleunigen
  9. Genehmigungsverfahren für Industrieanlagen beschleunigen und Rechtssicherheit schaffen
  10. Emissionsschutzniveau bestehender fossiler Industrieanlagen intelligent und unbürokratisch weiterentwickeln, um Ressourcen auf den Hochlauf klimaneutraler Technologien zu fokussieren
Die Erklärung soll als Basis für kommende Aktivitäten in Deutschland und Europa genutzt werden, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit der reinland-pfälzischen Unternehmen zu sichern.