Bündnis für lebendige Innenstädte Brandenburg
Unter Federführung des Infrastrukturminister Guido Beermann haben haben Vertreterinnen und Vertretern der Industrie- und Handelskammern Brandenburgs, des Städte- und Gemeindebund Brandenburg, des Verbands Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e.V., des Handelsverbands Berlin-Brandenburg und der Arbeitsgemeinschaft Städteforum Brandenburg im April 2021 eine Vereinbarung zur Gründung des „Bündnisses für lebendige Innenstädte“ unterzeichnet. Es wird vom Land jährlich mit 100.000 Euro unterstützt.
© IHK Ostbrandenburg
Guido Beermann, Minister für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg: „Mit dem ‚Bündnis für lebendige Innenstädte in Brandenburg‘ haben wir heute eine landesweite Allianz geschlossen, die sich für die Entwicklung der Innenstädte als lebendige, vielfältige und unverwechselbare Kerne der Städte einsetzt und hierbei partnerschaftlich zusammenarbeitet. Wir wollen neben der Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie langfristige Perspektiven für unsere Innenstädte entwickeln. In den Innenstädten sollen weiter Handel, Gewerbe, Dienstleistungen, Wohnen sowie Kultur-, Sport- und Freizeitveranstaltungen stattfinden. Über die Unterstützung der Städte mit Fördermitteln aus der Städtebauförderung und insbesondere aus dem Programm ‚Lebendige Zentren‘ hinaus ist es vor allem bedeutsam, dass die wichtigen Akteure der Innenstadtentwicklung zusammenarbeiten, auf kommunaler Ebene genauso wie im Landesmaßstab. In diesem Sinne werden alle Bündnispartner von den Kompetenzen und Erfahrungen der beteiligten Institutionen profitieren – zum Nutzen der Innenstädte.“
Carsten Christ, Präsident der IHK Ostbrandenburg: „Seit vielen Jahren führen die drei Brandenburger IHKs jeweils den Wettbewerb ‚CityOffensive‘ durch. Der Fokus lag immer auf zukunftsweisenden Aktionen für Innenstädte. Viele davon haben sich selbstständig entwickelt, die verschiedenen Akteure zusammengeschweißt und ihren Kommunen neue Impulse gegeben. Heute übergeben wir diese etablierte Initiative und verantwortungsvolle Aufgabe in die Hände des Landes. Ich freue mich, dass unsere CityOffensive in das ‚Bündnis für lebendige Innenstädte in Brandenburg‘ eingehen und somit zu einem landesweiten Wettbewerb wird.“
Jens Graf, Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds: „Der bisherige Strukturwandel und seine Auswirkungen auf brandenburgische Innenstädte und Ortskerne beschleunigt sich durch die Corona-Pandemie. Diese Entwicklung muss von Bund, Land, Kommunen und aber auch der gesamten Bürgerschaft flankierend entgegengewirkt werden. Ein Teil der Begleitung kann durch das neu gegründete ‚Bündnis für Lebendige Innenstädte‘ realisiert werden. Dieses kann unterstützend wirken, Möglichkeiten aufzeigen, Konzepte zu entwickeln und Potenziale zu bündeln. Dabei ist es wichtig, neben der Zukunft des Handels auch die vielfältigen weiteren Nutzungsmöglichkeiten in Innenstädten wie Kultur, Kunst oder Handwerk und Dienstleistungen einzubeziehen. Städte und Gemeinden haben Erwartungen an Bund und Land formuliert. Ein landesfinanzierter Innenstadtfonds, der Städten und Gemeinden ermöglichen würde, flexibel auf Bedarfe vor Ort einzugehen, würde die Innenstädte und Ortskerne unterstützen. In anderen Bundesländern wurden entsprechende Programme bereits eingeführt.“
Maren Kern, Mitglied des Vorstandes des BBU Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e. V.: „Wohnen bedeutet nicht nur gut und günstig ein Zuhause zu haben, Wohnen bedeutet auch Leben und Lebensqualität mit Einkaufsmöglichkeiten, Kulturangeboten, Gastronomie und vieles mehr. Deshalb ist es von größter Wichtigkeit, die Städte mit genau diesen Funktionen weiter zu stärken. In den letzten 30 Jahren ist hier bereits sehr viel erreicht worden, auch durch den Einsatz der sozialen Wohnungswirtschaft. Die Herausforderungen bleiben aber enorm: ganz aktuell natürlich die tiefen Einschnitte durch die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie und der sich damit weiter verstärkende Strukturwandel im stationären Einzelhandel infolge der Digitalisierung, aber auch der weiter anhaltende Bevölkerungsrückgang in weiten Teilen von Brandenburg und der deshalb weiterhin unverzichtbare Stadtumbau. Deshalb kommt dieses Bündnis für die Stärkung der Innenstädte genau zur richtigen Zeit. Es kann viel Positives entstehen, wenn alle Akteure ihre Kräfte bündeln. Nur gemeinsam können wir sicherstellen, dass Innenstädte Herz und Gravitationszentren der Städte bleiben. Damit können wir auf einen großen Erfahrungsschatz aufbauen, um Fehler zu vermeiden und die Generation Zukunft mitzunehmen.“
Das Bündnis für lebendige Innenstädte wird zunächst für sechs Jahre geschlossen. Es wird getragen vom Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung, den drei Industrie- und Handelskammern – IHK Ostbrandenburg, IHK Potsdam und IHK Cottbus – dem Handelsverband Berlin-Brandenburg, dem Städte- und Gemeindebund Brandenburg, dem Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e.V. und der Arbeitsgemeinschaft Städteforum Brandenburg. Der Zusammenschluss versteht sich als strategische Kommunikations- und Austauschplattform mit dem Ziel, gemeinsam an einer Zukunft für die Brandenburger Innenstädte zu arbeiten.
Dazu soll der Fachdiskurs der Bündnispartner und der Wissenstransfer mit den Handelnden vor Ort gefördert, sowie externe fachliche Expertise genutzt werden. In diesem Jahr startet ein Fachprogramm, das verschiedene Beiträge der Bündnispartner enthält. So wird das Städteforum eine Gesprächsreihe durchführen, die IHKs bereiten Tagungen vor und zum Jahresende soll einen landesweiter Innenstadtwettbewerb ausgelobt werden. Im zweijährigen Turnus sind 2024 und 2026 weitere Innenstadtwettbewerbe zu aktuellen Themen geplant.