IHK Magdeburg
Wirtschaftspolitische Positionen der IHK-Organisation 2021
Im Ergebnis der Konsultation des Ehrenamtes der IHK Magdeburg sowie der öffentlichen Beteiligung aller Mitgliedsunternehmen wurden die eingegangenen Anregungen (nicht barrierefrei, PDF-Datei · 2646 KB) auf der Vollversammlung der IHK Magdeburg am 14. Dezember beschlossen und fließen nun in die Erstellung des Gesamtentwurfes durch den DIHK e.V. ein. Die Anregungen sind im Text rot markiert.
Der finalen Wirtschaftspolitischen Positionen der IHK-Organisation 2021 werden voraussichtlich im März 2021 durch die Vollversammlung des DIHK e.V. beschlossen.
Hinweis:
Die Entwurfsfassung der Wirtschaftspolitischen Positionen der IHK Organisation berücksichtigt die zum Zeitpunkt ihrer Abfassung bekannten Vorgaben der Rechtsprechung in Bezug auf den Kompetenzbereich der IHK-Organisation. Es ist indes nicht auszuschließen, dass sich aus der schriftlichen Begründung zu dem Urteil des BVerwG vom 14. Oktober 2020 in Bezug auf die Kompetenzgrenzen neue Erkenntnisse ergeben werden, sodass der Entwurf nach Vorliegen der Urteilsgründe unverzüglich anzupassen ist. Es ist gegenwärtig nicht absehbar, wann die Urteilsgründe vorliegen werden. Darüber hinaus wird der DIHK e. V. die durch seinen Geschäftsführenden Vorstand in Reaktion auf das Urteil des BVerwG vom 14.10.2020 beschlossenen Sofortmaßnahmen umsetzen.
Die Entwurfsfassung der Wirtschaftspolitischen Positionen der IHK Organisation berücksichtigt die zum Zeitpunkt ihrer Abfassung bekannten Vorgaben der Rechtsprechung in Bezug auf den Kompetenzbereich der IHK-Organisation. Es ist indes nicht auszuschließen, dass sich aus der schriftlichen Begründung zu dem Urteil des BVerwG vom 14. Oktober 2020 in Bezug auf die Kompetenzgrenzen neue Erkenntnisse ergeben werden, sodass der Entwurf nach Vorliegen der Urteilsgründe unverzüglich anzupassen ist. Es ist gegenwärtig nicht absehbar, wann die Urteilsgründe vorliegen werden. Darüber hinaus wird der DIHK e. V. die durch seinen Geschäftsführenden Vorstand in Reaktion auf das Urteil des BVerwG vom 14.10.2020 beschlossenen Sofortmaßnahmen umsetzen.