Güterlistenklassifizierung als wichtiger Teil der Exportkontrolle - Systematik, Prüfung und Dokumentation

Die Klassifizierung von Gütern in Güterlisten stellt für viele Unternehmen eine besondere Herausforderung dar. Unter dem Begriff „Güter“ werden dabei nicht nur Waren im engeren Sinne sondern auch Software und Technologie subsumiert. Die Ausfuhr bestimmter – sogenannter gelisteter – Güter aus der EU ist genehmigungsbedürftig, manchmal sogar verboten. Für manche Güter wird auch eine Verbringungsgenehmigung für innergemeinschaftliche Lieferungen benötigt. Die Zollverwaltung prüft – beispielsweise im Rahmen einer sog. Außenwirtschaftsprüfung – regelmäßig auch die Klassifizierung der Güter eines Unternehmens gegen die einschlägigen Güterlisten. In der Unternehmenspraxis ist daher die Klassifizierung zwingend erforderlich, jedoch für viele Unternehmen angesichts der Vielzahl von Gütern und Güterlisten sehr komplex und arbeitsintensiv. Im Online-Seminar werden zunächst die Güterlisten gezeigt und anhand von praktischen Fällen erläutert, wie diese zu prüfen sind. Besonderes Augenmerk wird dabei auf die Dokumentation der Prüfergebnisse für eine eventuelle Außenwirtschaftsprüfung gelegt.

Seminarinhalte:

Rechtsgrundlagen güterbezogener Ausfuhrbeschränkungen

• Exportkontrollregime
• Außenwirtschaftsverordnung / EU-Dual-Use-Verordnung
• Exkurs: Güterlisten anderer Länder und in Länderembargos gelistete Güter

Systematik, Aufbau und Anwendung der Güterlisten

• Teil I Abschnitt A und B der Ausfuhrliste
• Anhang I der Dual-Use-Güterliste
• Anti-Folter-Verordnung
• Weitere Listen, z.B. Washingtoner Artenschutzabkommen
• Exkurs: Güterbezogene Beschränkungen in Länderembargos,
  z.B. Russland, Iran und andere
• Anmerkungen zu den Güterlisten und Begriffsdefinitionen
• Klassifizierung durch Direkteinstieg in die jeweiligen in Güterlisten;
  Beispielfälle für Güter, Ersatzteile, Software und Technologie
• Hilfsmittel: Stichwortverzeichnis, Umschlüsselungsverzeichnis, EZT-Online
• Ersatzteile, besonders konstruierte Teile, Bestandteilregelung
• Auskünfte zur Güterliste
• Genehmigungscodierungen in der Zollanmeldung
• Ausfuhrgenehmigungen und allgemeine Genehmigungen
• Exkurs: güterbezogene Hinweise von Kunden und kritische
  Verwendungszwecke, sog. „catch-all-Klauseln“
• Exkurs: organisatorische Einbindung der Güterlistenprüfung in den
  Exportprozess; Anbindung von Fachabteilung wie Einkauf, Technik,
  Konstruktion und Vertrieb

Hinweis:

Das Seminar findet als Online-Training statt. Es wird die Plattform "Zoom" verwendet.

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