Kommunalwahl 2020: Zukunft gestalten, Weichen stellen

„Worauf es für Lippe ankommt? Einfach. Die richtigen Weichenstellungen für einen sattelfesten Wirtschaftsstandort Lippe, der gestärkt aus der Corona-Pandemie hervorgeht! Große Herausforderungen bieten zugleich Chancen, die wir in Lippe nutzen sollten – und das gemeinsam und thematisch vielfältig“, fasst IHK-Präsident Volker Steinbach das Positionspapier der IHK Lippe zu Detmold (IHK Lippe) im Hinblick auf die Kommunalwahl im Herbst 2020 zusammen.

Als Stimme der Wirtschaft setzt die IHK Lippe inhaltliche Schwerpunkte, worauf es für die lippischen Unternehmen zukünftig ankommt. Zentrale Themen funktionieren dabei sowohl losgelöst von der oder aber verstärkt durch die COVID-19-Pandemie. „Die fragile Gesamtlage angesichts der aktuellen Krise zeigt sehr deutlich“, so Axel Martens, Hauptgeschäftsführer der IHK Lippe, „dass alle zusammen weiterhin wachsam und kraftvoll der Gefahr entgegentreten müssen.“ Steinbach und Martens betonen, dass Pauschalierungen und Stigmatisierungen deshalb nicht helfen, die gerade anlaufende Wirtschaft zu unterstützen. Ein solcher Spagat könne in Lippe jedoch mit den richtigen wirtschaftspolitischen Weichenstellungen im Herbst gelingen. Nach der Wahl stehe die IHK Lippe somit selbstverständlich als kritischer Ratgeber der Politik und Verwaltung zur Seite – für den Dialog mit den neuen und alten Entscheidungsträgerinnen und -trägern zur wirtschaftspolitischen Gestaltung. „Viel steht auf dem Spiel, die richtigen Weichen müssen jetzt für die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Lippe gestellt werden“ – so der eindringliche Appell Steinbachs.

Steinbach betont aber auch, dass es nicht darum gehe aus politischer Symbolkraft nun Doppelstrukturen aufzubauen, obwohl es bereits funktionierende und bewährte Netzwerke gäbe. Das sei nicht Sinn der Sache. Vielmehr hält es die IHK Lippe unter anderem für notwendig, dass weiter in die digitale Infrastruktur investiert wird und dass es Transparenz und Pragmatismus in Lippes Verwaltungen gibt. Für die Fachkräftesicherung ist es zudem unerlässlich, die Stärkung des Praxisbezugs im Unterricht zu forcieren, die Duale Ausbildung zu bewerben und breite Berufsorientierung anzubieten. Steinbach und Martens konkretisieren weiter, dass die Gewerbe- und Grundsteuer im Blick bleiben muss. Hier darf es zu keiner Corona-Erhöhung kommen, sondern der kommunale Solidarpakt sei zu nutzen. In Fragen der Ökonomie und Ökologie betont die IHK Lippe, dass die Innovationskraft der Unternehmen ein großer Teil der Lösung sei.

Die Corona-Pandemie agiert dabei als zusätzlicher Katalysator für vielfältigen Wandel, nicht nur in der Wirtschaft. Einige Veränderungen sind, so die IHK Lippe, bereits zu erkennen. Mit der Konzentration auf zentrale Themenschwerpunkte kann es aber gelingen, den Veränderungsprozess in Lippes Chancen umzumünzen.

Langfristig wird es in der kommenden Wahlperiode in Lippe demnach darum gehen, mit dynamischer Wirtschafts- und Standortpolitik im Wettbewerb der Standorte zu punkten. Im Fokus: Infrastrukturmaßnahmen (analog und digital), Mobilität, Nachhaltigkeit und Bildung. Die Förderung von harten und weichen Standortfaktoren, die Symbiose aus Ökonomie und Ökologie, eine effiziente und zukunftsfähige Verwaltung sowie Bildung als Fundament lippischen Erfolgs bilden dabei die Eckpfeiler.

„In all diesen Feldern kann kluge Kommunalpolitik an der Basis den Ausschlag für Lippe geben. Es muss uns deshalb gelingen hier sehr gut zu ein - und dabei kann Lippe auf den starken Mittelstand als Motor zählen“, so Steinbach weiter mit Blick in Richtung Politik.

Die aufgeführten Handlungsfelder sind Ergebnis eines Beschlusses der IHK-Vollversammlung, basierend auf einem breiten Beteiligungsprozess.