Bürgermeister diskutieren über Fördermaßnahmen

Dr. Michael Reckhard, Mitglied der Geschäftsleitung der WIBank, und Dr. Steffen Becker, Leiter der Abteilung Infrastruktur, diskutierten mit den Rathauschefs der regionalen Städte und Gemeinden sowie Vertretern der IHK über die Programme und Projekte, mit denen sich die Förderbank des Landes Hessen für die Entwicklung von Wirtschaft und Infrastruktur sowie eine bessere Lebensqualität in Hessen einsetzt. Im Jahr 2021 hatte die WIBank mit ihren rund 500 Mitarbeitenden eine Bilanzsumme von 26,5 Mrd. Euro.

Unter dem Leitgedanken „Transformation als Chance und Herausforderung“ finden die Fördermaßnahmen der WIBank, so Dr. Reckhard, in den vier Geschäftsfeldern „gründen & wachsen“, „bilden & beschäftigen“, „versorgen & modernisieren“ sowie „bauen & wohnen“ statt. Die WIBank biete ihren Kunden neben Finanzierung auch Beratung und Zugang zu ihrem breiten Netzwerk an, zu dem auch der Innovation-Hub Tech Quartier gehöre. Dr. Becker stellte die Fördermaßnahmen der WIBank in ausgewählten Bereichen vor wie Breitbandförderung, Mobilfunkversorgung, Gewässerentwicklung und Hochwasserschutz, „Digitale Dorflinde“, Direktfinanzierungen oder Investitionen in Ganztagsbetreuung.

Förderung von Kommunen und Unternehmen

IHK-Präsident Ulrich Heep betonte das Engagement der Förderbank mit ihren vielen verschiedenen Programmen für Städte und Gemeinden sowie Unternehmen und Gründer. Diese hätten, da die WIBank die Konjunktur- und Infrastrukturprogramme von Land und Bund in Hessen durchführe, so auch leichter Zugang zu den Fördermöglichkeiten des Landes, des Bundes oder der EU. Zudem unterstütze die WIBank Betriebe, über ihre Beteiligungen an unterschiedlichen Fonds, finanziell in verschiedenen Unternehmensphasen von der Gründung über das Wachstum bis hin zur Nachfolge.

Fördermaßnahmen vereinfachen

In der Diskussion lobten die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister die Förderangebote der WIBank. Zugleich wiesen sie darauf hin, dass oftmals eine Lücke zwischen der politischen Ankündigung der Maßnahmen und deren tatsächlicher Ausgestaltung klaffe. Zudem sei in der täglichen Verwaltungsarbeit bei der Beantragung von Fördermitteln vieles zu formalistisch und bürokratisch, wobei den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern bewusst war, dass nicht die WIBank die Regeln mache.

Gesprochen wurde auch über den Breitbandausbau per Glasfaser sowie Mobilfunk und wie die Anbindung von Objekten in abseits gelegenen Gebieten, wie etwa Aussiedlerhöfe, gefördert werden kann. Bei der Beantragung von Fördermitteln für den Breitbandausbau müssten dabei, so die Bürgermeister, oftmals bereits Beschlüsse kommunaler Gremien vorgelegt werden, die dem Ablauf nach jedoch erst später getroffen werden können.

Die Rathauschefs wiesen zudem darauf hin, dass allgemein die Abwicklungskosten für die Beantragung von Fördermitteln zu hoch seien. Die Kosten für den „Overhead“ der Verwaltung, der notwendig sei, um im „Förderdschungel“ zurechtzukommen, sei manches Mal fast teurer als die Förderung selbst. Deutlich machte die Runde, dass man sich bei den verantwortlichen Behörden für eine Vereinfachung der Förderung einsetzen wolle.

Ziel sei, so Dr. Reckhard, dass Fördermaßnahmen sinnvoll und kontrolliert, zugleich aber auch effizient und mit unternehmerischem Sachverstand umgesetzt werden können.