EU-Leitfaden zur Vermeidung von russischen Sanktionsumgehungen

Der Leitfaden beschreibt detailliert die Schritte zur Durchführung von Risikobewertungen, um mögliche Umgehungsversuche frühzeitig zu erkennen. Darüber hinaus enthält er spezielle Hinweise für Unternehmen, die einem erhöhten Risiko ausgesetzt sind, um sicherzustellen, dass Geschäftspartner sorgfältig geprüft werden.

Außerdem bietet der Leitfaden eine umfassende Liste von “Red Flags”, die auf mögliche Umgehungsversuche hinweisen können.

Zu diesen “Red Flags” gehören z. B. ungewöhnliche Zahlungskonditionen, wie Zahlungen aus oder in Länder, die nicht direkt mit dem Geschäftspartner verbunden sind. Auch komplexe oder verschleierte Eigentümerstrukturen sind Warnhinweise. Unternehmen mit undurchsichtigen Eigentumsverhältnissen oder Sitz in Hochrisikoländern sollten mit Vorsicht betrachtet werden.

Gleiches gilt für unkonventionelle Transportwege, bei denen Waren auf ungewöhnlichen oder umständlichen Wegen transportiert werden sollen. Schwierigkeiten bei der Ermittlung des tatsächlichen Endabnehmers der Produkte und Bestellungen, die nicht im Zusammenhang mit der üblichen Geschäftstätigkeit des Kunden stehen, sind weitere Warnhinweise, die im Leitfaden genannt werden.

Zusätzlich enthält der aktualisierte Leitfaden eine Liste von Gütern, bei denen ein erhöhtes Risiko besteht, dass sie nach Russland umgeleitet werden, sowie aktualisierte Indikatoren für eine mögliche Umgehung von Exportkontrollen und/oder Sanktionen. Der Leitfaden bietet auch bewährte Verfahren für die Industrie zum Umgang mit diesen Warnhinweisen sowie Verweise auf öffentlich zugängliche Screening-Tools und Ressourcen zur Unterstützung der Sorgfaltspflicht.