EU-Klimaschutz: DIHK-Stellungnahme EU-Klimaziele 2040
Der DIHK hat eine Stellungnahme bei der Europäischen Kommission zur Konsultation der EU-Klimaziele 2040 eingereicht.
Die wichtigsten Punkte aus der DIHK-Stellungnahme sind:
• Die IHK-Organisation unterstützt die politische Zielsetzung der Treibhausgasneutralität in der EU bis 2050. Auf nationaler Ebene soll dieses Ziel sogar bereits bis 2045 erreicht werden. Die deutsche Wirtschaft will eine technologische Vorreiterrolle einnehmen und dadurch Chancen für Unternehmen eröffnen.
• Mit dem EU Green Deal wird der Abstand zwischen Europa und den globalen Wettbewerbern bei den Klimaschutzkosten größer. Die Weiterentwicklung der europäischen Klimapolitik muss vor diesem Hintergrund mit einer Sicherung der Wertschöpfung in Europa einhergehen, schließlich trägt diese maßgeblich die Finanzierung der Transformation bei. Ansonsten droht eine Verlagerung von Produktion und Insolvenzen sowie Verlust von Finanzierungsmitteln.
• Effektiver Klimaschutz ist nur durch Anstrengungen auf globaler Ebene möglich. Ein einseitiges Vorgehen der EU erhöht dahingegend das Risiko für Carbon Leakage. Internationale Klimamaßnahmen sollten daher stärker in den Blick genommen werden: Es empfiehlt sich, den Emissionshandel zu globalisieren, um damit allen Emittenten ähnliche Wettbewerbsbedingungen zu bieten. Zusätzlich sollte die EU internationale Koalitionen vorantreiben, um die Klimaziele des Pariser Abkommens zu erreichen, z. B. im Rahmen des „Klimaklubs“.
• Maßgeblich für eine erfolgreiche Energie- und Klimapolitik sind Innovationen und neue Technologien. Wie der Weltklimabericht des IPCC zeigt, wird CO2 in den meisten relevanten Szenarien nicht in allen Prozessen vollständig vermieden werden können. Hierfür braucht es neue Lösungen für die Abscheidung, Speicherung und Nutzung von CO2, nur so kann die Klimaneutralität auch erreicht werden. Daher sollten Innovationen im Bereich Klimaschutz durch technologieoffene Fördermaßnahmen angestoßen werden.
• Damit die Herausforderungen der Transformation zur Klimaneutralität von Unternehmen bewältigt werden können, bedarf es insgesamt wirtschaftlich vorteilhafter Rahmenbedingungen, beispielsweise in Form von schnelleren Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie unbürokratischer Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten.
• Mit dem EU Green Deal wird der Abstand zwischen Europa und den globalen Wettbewerbern bei den Klimaschutzkosten größer. Die Weiterentwicklung der europäischen Klimapolitik muss vor diesem Hintergrund mit einer Sicherung der Wertschöpfung in Europa einhergehen, schließlich trägt diese maßgeblich die Finanzierung der Transformation bei. Ansonsten droht eine Verlagerung von Produktion und Insolvenzen sowie Verlust von Finanzierungsmitteln.
• Effektiver Klimaschutz ist nur durch Anstrengungen auf globaler Ebene möglich. Ein einseitiges Vorgehen der EU erhöht dahingegend das Risiko für Carbon Leakage. Internationale Klimamaßnahmen sollten daher stärker in den Blick genommen werden: Es empfiehlt sich, den Emissionshandel zu globalisieren, um damit allen Emittenten ähnliche Wettbewerbsbedingungen zu bieten. Zusätzlich sollte die EU internationale Koalitionen vorantreiben, um die Klimaziele des Pariser Abkommens zu erreichen, z. B. im Rahmen des „Klimaklubs“.
• Maßgeblich für eine erfolgreiche Energie- und Klimapolitik sind Innovationen und neue Technologien. Wie der Weltklimabericht des IPCC zeigt, wird CO2 in den meisten relevanten Szenarien nicht in allen Prozessen vollständig vermieden werden können. Hierfür braucht es neue Lösungen für die Abscheidung, Speicherung und Nutzung von CO2, nur so kann die Klimaneutralität auch erreicht werden. Daher sollten Innovationen im Bereich Klimaschutz durch technologieoffene Fördermaßnahmen angestoßen werden.
• Damit die Herausforderungen der Transformation zur Klimaneutralität von Unternehmen bewältigt werden können, bedarf es insgesamt wirtschaftlich vorteilhafter Rahmenbedingungen, beispielsweise in Form von schnelleren Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie unbürokratischer Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten.
Quelle: DIHK