Dual-Use-Prüfungen und Genehmigungscodierungen: Y901 & Co.

Der Außenwirtschaftsverkehr ist frei. Dennoch unterliegen Exporte in Drittländer zahlreichen Bedingungen und selbst harmlos anmutende Waren können Ausfuhrbeschränkungen unterliegen. Jeder Exporteur ist verpflichtet, Warenempfänger, Bestimmungsland sowie Verwendungszweck andere warenbezogene Beschränkungen (Dual-Use etc.) zu prüfen. Durch das modernisierte Außenwirtschaftsrecht wurde die Bedeutung der Exportkontrolle nochmals verschärft.

Inhalt:

Einführung in die Exportkontrolle

• Systematik und Struktur der Exportkontrolle
• Grundbegriffe, Definitionen, Rechtsvorschriften
• Ausführer im Zollrecht und im Außenwirtschaftsrecht
• Zusammenhänge Zoll, BAFA, Abgrenzung der US-Re-Exportkontrolle
• Länderbezogene und personenbezogene Exportkontrolle
• Spezial: EU-Embargo gegen Russland

Schwerpunkt: Güterbezogene Exportkontrolle

• EG-Dual-Use-VO, Ausfuhrliste, Anti-Folter-VO
• Umgang mit dem Umschlüsselungsverzeichnis und mit dem EZT-Online, Ermittlung der korrekten Genehmigungscodierungen (3LNA/81, Y901, Y906 etc.), Abwicklung in ATLAS
• Kenntnisbegriff, kritische Endverwendungen, catch-all-Klauseln, „Red Flags“
• Exkurs: Elektronische Medien (Downloads, Uploads, Serverbereitstellung, Cloud Computing), Ersatzteillieferungen, Warenzusammenstellungen, Handels- und Vermittlungsgeschäfte, Dienstleistungen, Technologietransfer
• Einzelgenehmigungen, Allgemeine Genehmigungen, Nullbescheide, Auskunft zur Güterliste

Praktische Durchführung

Sie buchen das „Online-Seminar“ wie üblich bei uns. Einige Tage vor dem Termin des von Ihnen gebuchten „Online-Seminars“ erhalten Sie von uns einen „Einwahllink“ und die Seminarunterlagen in digitaler Form. Diese können Sie dann gerne ausdrucken und sich so auch während des „Online-Seminars“ direkt Notizen machen. Sie müssen keine Software installieren, sondern einfach eine „exe-Datei“ zur Einwahl in den „virtuellen Seminarraum“ bestätigen. Mit Ihren Seminarunterlagen erhalten Sie eine „Bedienungsanleitung“ für einen einfachen und schnellen Zugang in den „Seminarraum“. Sollte es trotzdem noch Probleme geben, steht Ihnen während des „Online-Seminars“ zusätzlich eine Hotline für eventuelle Fragen zur Verfügung.

Während des „Online-Seminars“ erarbeiten Sie sich gemeinsam mit dem Trainer bestimmte Themen und am nächsten Tag erhalten Sie noch ein Seminarprotokoll mit allen verwendeten Internetlinks und den Antworten auf Ihre eventuell während des „Online-Seminars“ gestellten Fragen.