Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau

Eine wettbewerbsfähige Industrie 4.0, ein effizientes Internet of Things unter Einsatz von Cloud Computing und Künstlicher Intelligenz basieren auf der Verfügbarkeit schneller Datenleitungen. Ohne eine auch in Zukunft wettbewerbsfähige Breitbandinfrastruktur ist ein Gewerbestandort entsprechend kaum mehr vermittelbar. Gigabitfähige Leitungen werden in Kürze Investitionsvoraussetzung sein.

Der Breitbandausbau via Glasfaser hat sich dabei in den letzten Jahren als leistungsfähigste und damit als derzeit einzige wirklich zukunftsfähige Infrastruktur herausgestellt. Glasfaser ermöglicht symmetrische Up- und Downloadraten und ist damit insbesondere für Gewerbetreibende von besonderer Bedeutung. Ziel ist ein flächendeckender Glasfaserausbau. Insbesondere im geförderten Gigabitausbau sollte ausschließlich Glasfasertechnologie genutzt werden.

Als IHKLW halten wir am Vorrang des eigenwirtschaftlichen Ausbaus fest, ein „Rosinenpicken“ darf es beim Breitbandausbau aber nicht geben. Die Teilnahme an einem Markterkundungsverfah­ren sollte für Telekommunikationsanbieter verpflichtend und das Ergebnis für eine gewisse Zeit bindend sein. Fer­ner könnte es nach einer Interessensbekundung in einem Markterkundungsverfahren eine Pflicht zum Ausbau geben, um weiße oder graue Flecken zu beseitigen.

Die Landkreise und Städte im IHK-Bezirk haben in den letzten Jahren immense finanzielle und personelle Anstrengungen unternommen, um Unternehmen und Privathaushalte über den geförderten Ausbau an ein neues Glasfasernetz anzuschließen. Mit der „Graue Flecken“-Förderung kann ab 2023 nahezu überall Glasfaser ausgebaut werden. Diese „zweite Runde“ an Ausbauprojekten muss von Seiten der Kommunen frühzeitig begonnen und im Anschluss zügig umgesetzt werden. Gewerbegebiete sind dabei prioritär anzuschließen.

Leistungsfähige digitale Infrastruktur ist heute jedoch nicht mehr nur am Unternehmensstandort, sondern angesichts der steigenden Zahl mobil arbeitender Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch in Privathaushalten und anderswo relevant. Bund und Land sollten die kommunalen Ausbau-Anstrengungen mit ausreichend Mitteln und Förderung flankieren und insbesondere die strukturschwachen Regionen gezielt unterstützen. Der kommunale Eigenanteil darf Landkreise und Städte dabei finanziell nicht überlasten und im Zweifel nicht zu einem Aufschub oder einer Reduzierung des geplanten Glasfaserausbaus führen. Darüber hinaus bedarf es einer tragbaren Lösung für besonders abgelegene Adressen.

Neben dem kabelgebundenen Breitbandausbau benötigen wir flächendeckend schnellen Mobilfunk der neuesten Generation. Der Ausbau muss dabei bedarfsgerecht und zielgerichtet erfolgen. Der Einstieg in 6G sollte frühzeitig angegangen werden.

Der Breitbandausbau betrifft zahlreiche mit den Planungen befasste Akteure, u.a. verschiedene Straßenbaulastträger und Netzbetreiber unterirdischer Infrastruktur. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass Bürokratie reduziert und Ausbauanforderungen standardisiert werden können. Zudem sollten sich alle Beteiligten um eine gemeinsame Zielformulierung bemühen und an einer gemeinsamen Realisierung arbeiten. Genehmigungsrelevante Hürden sollten auf allen Ebenen kontinuierlich überprüft und wenn möglich weiter abgebaut werden. Darüber hinaus bedarf es einer besseren Koordinierung der Ausbauprojekte verschiedener Netzbetreiber, z.B. durch das Land und die Kommunen. Diese könnte den Ausbau insgesamt effizienter und kostengünstiger gestalten, weniger Tiefbaukapazitäten binden und die Belastungen für Anrainer reduzieren.

Neben Knotenpunkten sollten vor allem die übergeordneten Verkehrstrassen auf Straße, Schiene und Wasserstraße mit hochleistungsfähigem Internet ausgestattet werden, um die Entwicklung des Autonomen Fahrens zu fördern.

Die IHKLW fordert