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Zeitenwende: Wie Rheinmetall Deutschland dienen will
Es geht um Aufträge in Milliardenhöhe. Und einige dieser Milliarden könnten in die Region fließen, genauer gesagt nach Unterlüß – an den Rüstungskonzern Rheinmetall. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat sich an diesem Montagnachmittag in einem „schnellen Durchgang“ überzeugt, dass „die Kapazitäten und die Strukturen“ für eine Steigerung der Waffenproduktion in Unterlüß vorhanden sind und „vieles getan wurde im Vorgriff auf ziemlich sichere Aufträge“.
Der Besuch des Ministers, vier Wochen nach seinem Amtsantritt, stand im Zeichen der Zeitenwende. „Wer die Zeitenwende gestalten will, braucht Partner für das koordinierte Vorgehen und dazu gehört natürlich die Rüstungsindustrie“, sagte Pistorius. Er sei sich bewusst, dass „die allermeisten Menschen in Deutschland diese vielen Milliarden lieber für andere Dinge ausgeben würden als für Waffen“. Es sei daher keine leichte Entscheidung, „aber eine, die notwendig ist angesichts der aktuellen Sicherheitslage. Wir haben wieder eine militärische Bedrohungslage, wie wir sie seit drei Jahrzehnten nicht hatten.“ Deswegen sei der Dialog mit der Rüstungsindustrie so wichtig: „Ein gemeinsames Interesse besteht darin, die Landes- und Bündnisverteidigungsbereitschaft der Bundeswehr auf den Stand zu bringen, den wir brauchen.“
Von der Industrie wünsche er sich „den schnellen Ausbau der Produktionskapazitäten“, außerdem müsse das Material – Munition, Waffenanlagen und Teile zur Instandsetzung von Fahrzeugen für die Ukraine – zuverlässig und schnell dahin kommen, wo es gebraucht werde. Seine Aufgabe und die Aufgabe der Politik sei es, „die Beschaffungsprozesse der Bundeswehr zu beschleunigen und die Finanzen klarzumachen, damit die entsprechenden Verträge geschlossen werden können“. Es müsse Planungssicherheit auf beiden Seiten bestehen.
Rheinmetall-Chef Armin Papperger betonte, dass Rheinmetall „speziell in diesem Werk, in Unterlüß“ bereits im März 2022 begonnen habe, die Kapazitäten zu verdoppeln: „Wir laufen hier auf Volldampf und wir können die Kapazitäten mit einer weiteren Schicht noch steigern.“ Er sei überzeugt, „dass wir das alles in den nächsten Monaten unter Vertrag bringen und abarbeiten können. Jetzt müssen wir als Industrie liefern. Denn gemeinsam müssen die Industrie, wie auch die Bundeswehr, Deutschland dienen.“
Die Rheinmetall AG ist mit 4,24 Milliarden Euro Umsatz größter deutscher Rüstungskonzern. Am für das Unternehmen wichtigen Standort Unterlüß werden rund 2.100 Mitarbeiter beschäftigt. Bis 2025 sollen noch einmal 400 Arbeitsplätze geschaffen werden.
Bereits im vergangenen Jahr hatten Andreas Kirschenmann, Präsident unserer IHK Lüneburg-Wolfsburg (IHKLW), und IHKLW-Hauptgeschäftsführer Michael Zeinert das Rheinmetall-Werk in Unterlüß besucht. Kirschenmann forderte angesichts neuer sicherheitspolitischer Rahmenbedingungen und des 100 Milliarden Euro schweren Sondervermögens des Bundes eine Reform des Beschaffungssystems der Bundeswehr und Planungssicherheit für die deutsche wehrtechnische Industrie. Die damit verbundene Planungssicherheit sei für Rüstungsunternehmen wie Rheinmetall ebenso wichtig wie für die zahlreichen Zulieferbetriebe und industrienahen Dienstleiste, so IHKLW-Präsident Kirschenmann: „Der im Juli 2022 vom Bundestag beschlossene Gesetz zur Beschleunigung der Beschaffung bei der Bundeswehr ist dafür ein guter erster Schritt.“ Hinzukommen müssten eine konsequente Einkaufskooperation auf europäischer Ebene, fairer Wettbewerb und eine konsequente Einbeziehung der Truppe mit ihrem Anwenderwissen. Sandra Bengsch
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Sandra Bengsch