Land fördert Breitbandausbau doch weiter

„Ich bin den Fraktionen sehr dankbar, dass es uns nun gemeinsam gelingt, die vom Bund für eine Förderung ausgewählten Anträge auch mit Landesmitteln unterstützen zu können. Damit können die Kommunen in die Umsetzung ihrer Projekte gehen“, sagt Niedersachsens Wirtschafs- und Digitalminister Olaf Lies. Mit dem zur Verfügung stehenden Geld könnten die aktuellen Anträge aus den Landkreisen Osnabrück, Cuxhaven, Uelzen, Celle und dem Heidekreis bedient werden. Insgesamt würden für die Kofinanzierung landesseitig bis zu 120 Millionen Euro benötigt werden. Die Differenz zu den 50 Millionen Euro werde das Land auffüllen, so Lies.

Einige Wochen zuvor war das Land mit der Ankündigung, seinen Anteil an der Breitbandförderung zu streichen, auf Kritik gestoßen. Kommunalverbände, IHK Niedersachsen, Handwerkskammern, Landjugend, Landessportbund, Unternehmerverbände und das Landvolk hatten sich im Bündnis „Glasfaserland Niedersachsen“ zusammengeschlossen. Gemeinsam setzten sie sich dafür ein, dass das Land seine Förderpolitik weiterführt.

Das Fördermodell läuft so: Der Bund, der Deutschland mit seiner Gigabit-Strategie bis 2030 fit machen möchte, stellt über fünf Jahre 1,2 Milliarden Euro zur Verfügung. Er zahlt bei einer Förderung 50 Prozent der Kosten, das Land 25 und die Kommunen ebenfalls 25 Prozent. Hätte das Land seinen Anteil gestrichen, hätten die Kommunen ausgleichen müssen – eine enorme Hürde, mit der Niedersachsen im wahrsten Sinne riskiert hätte, den Anschluss zu verlieren, argumentierte das Bündnis „Glasfaserland Niedersachsen“.

Laut Monika Scherf, Hauptgeschäftsführerin der IHK Niedersachsen, hatte Wirtschaftsminister Olaf Lies in den vergangenen Wochen bereits die Bereitschaft signalisiert, Geld im laufenden Haushalt umzuschichten. Dem haben jetzt auch die Fraktionen zugestimmt – und damit laut Lies „die Grundlage geschaffen, auch in den finanziell besonders herausfordernden Gebieten weiterzukommen“. Gleichzeitig werde das Land den eigenwirtschaftlichen Ausbau weiter vorantreiben.

Michael Wilkens, stellvertretender Hauptgeschäftsführer unserer IHK Lüneburg-Wolfsburg (IHKLW) und Sprecher Digitalisierung der IHKN wertet die Entscheidung als „deutliches Signal der Wertschätzung der Landesregierung gegenüber der Wirtschaft“. Auf LinkedIn kommentierte er: „Interessenvertretung ist oft ein zähes Geschäft, denn die Erfolge lassen sich schwer messen. Jetzt haben wir mit der IHK Niedersachsen und einer breiten Allianz das Thema Breitbandförderung so überzeugend platzieren können, dass bereits getroffene Entscheidungen überdacht wurden.“ Wilkens danke den Fraktionen von SPD und Grünen, machte aber auch deutlich: „Nach dem Kraftakt ist vor dem Kraftakt: Auch ab 2025 brauchen wir weiterhin die Unterstützung des Landes Niedersachsen, um Lücken in der Glasfaserversorgung zu schließen. Flächendeckend schnelle Internetanbindungen sind für die digitalisierte Wirtschaft ein wichtiger Standortfaktor“.
Sandra Bengsch