Umwelt

Information zu Pflichten nach Einwegkunststofffondsgesetz

Hersteller bestimmter Einwegkunststoffprodukte sind bereits seit Anfang des Jahres dazu verpflichtet, eine Sonderabgabe für die von ihnen in Verkehr gebrachten Einwegkunststoffprodukte in den Einwegkunststofffonds zu entrichten. Dazu muss eine Registrierung auf der Plattform DIVID vorgenommen werden.

Im öffentlichen Teil des Registers ist für jeden einsehbar, wer der Registrierungspflicht bereits nachgekommen ist. Verstöße gegen die Registrierungspflicht stellen eine Ordnungswidrigkeit dar. Hersteller, die ihren Pflichten nicht nachkommen, dürfen ihre Produkte nicht weiter in Deutschland vertreiben.

Gemäß dem Einwegkunststofffondsgesetz sind Hersteller bestimmter Einwegkunststoffprodukte seit dem 1. Januar 2024 verpflichtet, eine Sonderabgabe für die von ihnen in Verkehr gebrachten Einwegkunststoffprodukte in den Einwegkunststofffonds zu entrichten. Das Gesetz regelt einen Kostenerstattungsanspruch der öffentlichen Hand gegenüber diesen Herstellern. Hersteller von folgenden Produkten sollten sich zeitnah auf der vom Umweltbundesamt verwalteten Einwegkunststofffonds-Plattform DIVID ( www.einwegkunststofffonds.de) registrieren:

  • To-go-Lebensmittelbehälter,
  • To-go-Tüten und Folienverpackungen
  • Getränkebehälter,
  • Getränkebecher,
  • leichte Kunststofftragetaschen,
  • Feuchttücher,
  • Luftballons,
  • Tabakprodukte mit Filtern, sowie Filter zur Verwendung mit Tabakprodukten.

Ein Verstoß gegen die Pflicht kann das Umweltbundesamt in einem Ordnungswidrigkeitenverfahren verfolgen. Die Hersteller laufen dann Gefahr mit Bußgeldern bis zu einer Höhe von 100.000 Euro geahndet zu werden.
Die Einzahlungsbeträge sind jährlich zu entrichten und ergeben sich aus der Summe der im vorangegangenen Jahr in Verkehr gebrachten Menge an Einwegkunststoffprodukten multipliziert mit dem in der Einwegkunststofffondsverordnung für das jeweilige Produkt festgelegten Abgabesatz.
Für Hersteller ohne Niederlassung in Deutschland besteht ab dem 1. August 2024 die Möglichkeit der Registrierung.

Informationen zu Einwegkunststofffonds-Plattform DIVID: www.einwegkunststofffonds.de
sowie auf www.ewkf.de
Stand: 04.06.2024