Standortpolitik
Business Improvement Districts (BIDs)
BID steht für Business Improvement District - dahinter verbirgt sich ein Stadtentwicklungsmodell aus den USA, das seit einigen Jahren auch in Deutschland praktiziert wird.
Es sind lokale Unternehmensinitiativen von Grundeigentümern, Einzelhändlern, Gastronomen und Dienstleistern, die "ihre" Stadtquartiere durch neue Bänke, Straßenlaternen oder sogar Umbauten im Straßenraum aufwerten. Ihr Ziel: Sich gegen eine drohende Verödung der Innenstädte zu stemmen und durch höhere Attraktivität auch Kaufkraft in die Citys zurückzuholen. Die Unternehmen schließen sich in einem örtlich begrenzten Bereich für üblicherweise drei bis fünf Jahre zusammen und verpflichten sich, gemeinsam die Aufwertungsmaßnahmen für den Standort zu finanzieren.
Die IHK-Organisation begrüßt die Diskussion zur Einrichtung von Business Improvement Districts (BIDs), eine neue Form von Public Private Partnership zur Zentren Entwicklung. Sie sind ein Erfolg versprechendes, städtebauliches Instrument zur Attraktivitätssteigerung, Stärkung und Revitalisierung von Innenstädten und Stadtteilzentren. Im Kern handelt es sich um eine Selbstverpflichtungsinitiative von Immobilienwirtschaft sowie Grundeigentümern, Einzelhandel und Gaststättengewerbe in Form von Public Private Partnerships (PPP).
Entwicklung in Innenstädten und Stadtteilzentren
Die Grund-, Mittel und Oberzentren der gewachsenen europäischen Stadt geraten zunehmend unter Druck. Erst öffnete der großflächige Einzelhandel seine Tore auf der „grünen Wiese“, d.h. außerhalb der Zentren oder zieht gemeinsam mit Discountermärkten zwischen zwei Orte. Nun siedeln sich Shopping-Center auch innerorts an. Die Magnetwirkung der Shopping-Center erzeugt schlagartig eine Attraktivitätsminderung aller anderen Lagen.
Die großflächigen Einzelhandelszentren bieten professionelles Management, ausreichend Parkraumangebote und verfügen über ein gemeinsames Budget für Marketing und Veranstaltungen, für Sicherheit und Sauberkeit. Außerhalb der Shoppingcenter prägen häufig Ladenleerstände das Bild, sog. Einkaufsinseln entstehen. Der Strukturwandel wird dadurch verstärkt, dass sich traditionelle Einzelhändler zurückziehen und eine Filialisierung in den Zentren zunimmt. Mit der Aufgabe kleinerer inhabergeführter Einzelhandelsbetriebe geht auch ein Teil der Individualität der Städte verloren und die Uniformität der Zentren nimmt zu. Die Kundenfrequenz auf den Straßen sinkt und Laufwege verändern sich.
Lösungsansatz BIDs
BIDs können ein Lösungsansatz für erfolgreiche Stadtentwicklung sein und dem Stadtmarketing neue Impulse geben. Dahinter verbirgt sich ein nordamerikanisches Stadtentwicklungsmodell zur Revitalisierung von Zentren, das auf der Eigeninitiative der lokalen Wirtschaft beruht. Gewerbetreibende und Grundstückseigentümer in einem Quartier schließen sich zusammen, um in einem örtlich klar abgegrenzten Bereich für einen begrenzten Zeitraum, zum Beispiel fünf Jahre, Revitalisierungsmaßnahmen für den Standort zu ergreifen und diese gemeinsam zu finanzieren.
Das Ziel ist die Schaffung eines sicheren, einladenden und prosperierenden Zentrums für Gewerbetreibende, Bewohner und Kunden. Individuelle Projekte und Maßnahmen des BIDs werden örtlich festgelegt. Hierzu zählen u. a. Ladenleerstandsmanagement, Wirtschaftsförderung, Stadtentwicklung und -gestaltung, Quartiersmarketing sowie Sicherheit und Sauberkeit und nicht zuletzt die Werterhaltung bzw. -steigerung der Immobilien.
Die Aufwertungsmaßnahmen sind als Optimierungsmöglichkeit für den Standort zu begreifen, als sog. „On-Top-Leistungen“. Sie dienen nicht dazu, originär staatliche Aufgaben auf Private zu übertragen.
Dem „Trittbrettfahrer-Problem“ wird in Nordamerika dadurch begegnet, dass sich auf der Basis und als Ergebnis eines Meinungsbildungs- und Abstimmungsprozesses alle (gewerblichen) Grundstückseigentümer zu einer finanziellen Beteiligung an der Quartiersentwicklung verpflichten. Dies setzt einen intensiven Informations- und Diskussionsprozess mit Einbindung aller Gewerbetreibenden und Grundeigentümer voraus. Ein BID kann erst dann eingerichtet werden, wenn Anlieger und Akteure mit breiter Mehrheit zustimmen, bzw. nicht gegen ein BID votieren. Nach nordamerikanischem Vorbild werden Zustimmungsquoren von mindestens 60% oder Ablehnungsquoren von nicht mehr als 30% verlangt.
Mit der Abstimmung über das BID wird ein Businessplan für das BID festgelegt, der aus Gebiets-, Maßnahmen-, Finanzplan und Finanzierungsschlüssel besteht. Der Finanzierungsschlüssel legt fest, wie hoch die BID-Abgabe für den einzelnen ist. Durch den gleichzeitigen Beschluss von Maßnahmenplan und Finanzierungsschlüssel werden für jeden Betroffenen Kosten und Nutzen transparent.
Die Gemeinde erhebt nach positiver Entscheidung der Grundeigentümer gemeinsam mit der Grundsteuer die BID-Abgabe, deren Aufkommen der BID-Initiative dann direkt seitens der Gemeinde zur Verfügung gestellt wird. Das Aufkommen der BID-Abgabe steht dem BID zur Verwirklichung des beschlossenen Maßnahmenplans zur Verfügung. Der finanzielle Handlungsrahmen des BIDs kann durch Spenden für „events“ oder wirtschaftliche Betätigungen ausgeweitet werden. Nach nordamerikanischem Modell wird aufgrund einer landesgesetzlichen Grundlage der Prozess in Gang gesetzt. Grundsätzlich sind für BIDs sowohl öffentlich-rechtliche als auch privat rechtliche Organisationsformen denkbar.
Erstes BID in Deutschland
In der Bundesrepublik werden derzeit verschieden BID-Pilotprojekte diskutiert und gestartet. Die Voraussetzung für das erste „echte“ BID wurde für die Hansestadt Hamburg mit dem Hamburger BID-Gesetz (Gesetz zur Stärkung von Einzelhandels- und Dienstleistungszentren), das vom 31. Dezember 2004 in Kraft getreten ist, geschaffen.
Am 1. Januar 2006 ist das hessische Gesetz zur Stärkung innerstädtischer Geschäftsquartiere (INGE) in Kraft getreten. Zum 14. Oktober 2010 trat das überarbeitete INGE-Gesetz in Kraft.
Wissenswertes und Informationen zu Citymanagement, Handel und BIDs finden Sie auf der Seite der Bundesvereinigung City- und Stadtmarketing Deutschland e.v. (bcsd).
Die IHK-Organisation begrüßt die Diskussion zur Einrichtung von Business Improvement Districts (BIDs), eine neue Form von Public Private Partnership zur Zentren Entwicklung. Sie sind ein Erfolg versprechendes, städtebauliches Instrument zur Attraktivitätssteigerung, Stärkung und Revitalisierung von Innenstädten und Stadtteilzentren. Im Kern handelt es sich um eine Selbstverpflichtungsinitiative von Immobilienwirtschaft sowie Grundeigentümern, Einzelhandel und Gaststättengewerbe in Form von Public Private Partnerships (PPP).
Entwicklung in Innenstädten und Stadtteilzentren
Die Grund-, Mittel und Oberzentren der gewachsenen europäischen Stadt geraten zunehmend unter Druck. Erst öffnete der großflächige Einzelhandel seine Tore auf der „grünen Wiese“, d.h. außerhalb der Zentren oder zieht gemeinsam mit Discountermärkten zwischen zwei Orte. Nun siedeln sich Shopping-Center auch innerorts an. Die Magnetwirkung der Shopping-Center erzeugt schlagartig eine Attraktivitätsminderung aller anderen Lagen.
Die großflächigen Einzelhandelszentren bieten professionelles Management, ausreichend Parkraumangebote und verfügen über ein gemeinsames Budget für Marketing und Veranstaltungen, für Sicherheit und Sauberkeit. Außerhalb der Shoppingcenter prägen häufig Ladenleerstände das Bild, sog. Einkaufsinseln entstehen. Der Strukturwandel wird dadurch verstärkt, dass sich traditionelle Einzelhändler zurückziehen und eine Filialisierung in den Zentren zunimmt. Mit der Aufgabe kleinerer inhabergeführter Einzelhandelsbetriebe geht auch ein Teil der Individualität der Städte verloren und die Uniformität der Zentren nimmt zu. Die Kundenfrequenz auf den Straßen sinkt und Laufwege verändern sich.
Lösungsansatz BIDs
BIDs können ein Lösungsansatz für erfolgreiche Stadtentwicklung sein und dem Stadtmarketing neue Impulse geben. Dahinter verbirgt sich ein nordamerikanisches Stadtentwicklungsmodell zur Revitalisierung von Zentren, das auf der Eigeninitiative der lokalen Wirtschaft beruht. Gewerbetreibende und Grundstückseigentümer in einem Quartier schließen sich zusammen, um in einem örtlich klar abgegrenzten Bereich für einen begrenzten Zeitraum, zum Beispiel fünf Jahre, Revitalisierungsmaßnahmen für den Standort zu ergreifen und diese gemeinsam zu finanzieren.
Das Ziel ist die Schaffung eines sicheren, einladenden und prosperierenden Zentrums für Gewerbetreibende, Bewohner und Kunden. Individuelle Projekte und Maßnahmen des BIDs werden örtlich festgelegt. Hierzu zählen u. a. Ladenleerstandsmanagement, Wirtschaftsförderung, Stadtentwicklung und -gestaltung, Quartiersmarketing sowie Sicherheit und Sauberkeit und nicht zuletzt die Werterhaltung bzw. -steigerung der Immobilien.
Die Aufwertungsmaßnahmen sind als Optimierungsmöglichkeit für den Standort zu begreifen, als sog. „On-Top-Leistungen“. Sie dienen nicht dazu, originär staatliche Aufgaben auf Private zu übertragen.
Dem „Trittbrettfahrer-Problem“ wird in Nordamerika dadurch begegnet, dass sich auf der Basis und als Ergebnis eines Meinungsbildungs- und Abstimmungsprozesses alle (gewerblichen) Grundstückseigentümer zu einer finanziellen Beteiligung an der Quartiersentwicklung verpflichten. Dies setzt einen intensiven Informations- und Diskussionsprozess mit Einbindung aller Gewerbetreibenden und Grundeigentümer voraus. Ein BID kann erst dann eingerichtet werden, wenn Anlieger und Akteure mit breiter Mehrheit zustimmen, bzw. nicht gegen ein BID votieren. Nach nordamerikanischem Vorbild werden Zustimmungsquoren von mindestens 60% oder Ablehnungsquoren von nicht mehr als 30% verlangt.
Mit der Abstimmung über das BID wird ein Businessplan für das BID festgelegt, der aus Gebiets-, Maßnahmen-, Finanzplan und Finanzierungsschlüssel besteht. Der Finanzierungsschlüssel legt fest, wie hoch die BID-Abgabe für den einzelnen ist. Durch den gleichzeitigen Beschluss von Maßnahmenplan und Finanzierungsschlüssel werden für jeden Betroffenen Kosten und Nutzen transparent.
Die Gemeinde erhebt nach positiver Entscheidung der Grundeigentümer gemeinsam mit der Grundsteuer die BID-Abgabe, deren Aufkommen der BID-Initiative dann direkt seitens der Gemeinde zur Verfügung gestellt wird. Das Aufkommen der BID-Abgabe steht dem BID zur Verwirklichung des beschlossenen Maßnahmenplans zur Verfügung. Der finanzielle Handlungsrahmen des BIDs kann durch Spenden für „events“ oder wirtschaftliche Betätigungen ausgeweitet werden. Nach nordamerikanischem Modell wird aufgrund einer landesgesetzlichen Grundlage der Prozess in Gang gesetzt. Grundsätzlich sind für BIDs sowohl öffentlich-rechtliche als auch privat rechtliche Organisationsformen denkbar.
Erstes BID in Deutschland
In der Bundesrepublik werden derzeit verschieden BID-Pilotprojekte diskutiert und gestartet. Die Voraussetzung für das erste „echte“ BID wurde für die Hansestadt Hamburg mit dem Hamburger BID-Gesetz (Gesetz zur Stärkung von Einzelhandels- und Dienstleistungszentren), das vom 31. Dezember 2004 in Kraft getreten ist, geschaffen.
Am 1. Januar 2006 ist das hessische Gesetz zur Stärkung innerstädtischer Geschäftsquartiere (INGE) in Kraft getreten. Zum 14. Oktober 2010 trat das überarbeitete INGE-Gesetz in Kraft.
Wissenswertes und Informationen zu Citymanagement, Handel und BIDs finden Sie auf der Seite der Bundesvereinigung City- und Stadtmarketing Deutschland e.v. (bcsd).
Hier finden Sie einen Leitpfaden zum Thema "BIDs und INGE in Hessen"