Recht und Steuern
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Schiedsspruchsammlung
Unsere Handelskammer sammelt seit 1975 in Zusammenarbeit mit Dr. Franz Hubert Timmermann Entscheidungen von Schiedsgerichten zu zahlreichen Aspekten des Handels- und Wirtschaftsrechts und staatlichen Gerichten zur Schiedsgerichtsbarkeit. Die Entscheidung eines Schiedsgerichts nennt man Schiedsspruch.
Gliederung
Alle Schiedssprüche nach Gliederung
- A. Schiedsvertrag und ProzessR (Urteile)
- B. Schiedsvertrag und ProzessR (Schiedssprüche)
- Zuständigkeit der Schiedsgerichte
- Bildung der Schiedsgerichte
- Verfahren vor dem Schiedsgericht
- Schiedsgutachten und Qualitätsarbitrage
- Kosten und Gebühren
- C. Kaufmännischer Geschäftsverkehr
- D. Verträge: Abschluss, Wirksamkeit, Auslegung
1. a. Angebot und Annahme
1. b. Bestätigungsschreiben, kaufmännische Schlussnoten; Schweigen im Handelsverkehr
1. c. Geltung von AGB und örtlichen Usancen
1. d. Vertragsschluss durch Agenten, Makler, Bevollmächtigte; Abschluss in fremdem Namen oder für fremde Rechnung
2.a Wirksamkeit von Verträgen - Willensmängel
3.a Inhalt und Auslegung von Verträgen - Anzuwendendes Recht
3.b Inhalt und Auslegung von Verträgen - Vertragsauslegung
- E. Kaufverträge
- 1.a Die beiderseitigen Vertragspflichten – Lieferung und Ersatzformen
Zu diesem Punkt sind derzeit noch keine Schiedssprüche über HKourt 24 verfügbar. Schiedssprüche zu diesem Bereich finden Sie in den in Buchform bei uns erhältlichen Bänden 1 - 3 und 5. - 1.b Die beiderseitigen Vertragspflichten – Eigentumsverschaffung
Zu diesem Punkt sind derzeit noch keine Schiedssprüche über HKourt 24 verfügbar. Schiedssprüche zu diesem Bereich finden Sie in den in Buchform bei uns erhältlichen Bänden 1 und 3. - 1.c Die beiderseitigen Vertragspflichten – Zahlung
- 1.d Die beiderseitigen Vertragspflichten – Abnahme
Zu diesem Punkt sind derzeit noch keine Schiedssprüche über HKourt 24 verfügbar. Schiedssprüche zu diesem Bereich finden Sie in den in Buchform bei uns erhältlichen Bänden 1, 2 und 4. - 1.e Die beiderseitigen Vertragspflichten – Sonstige Pflichten
- 2.a Verhältnis von Verkäufer- und Käuferpflichten zueinande – Zug-umZug-Leistung; Vorleistungspflicht; Einrede des nichterfüllten Vertrages und sonstige Zurückbehaltungsrechte
Zu diesem Punkt sind derzeit noch keine Schiedssprüche über HKourt 24 verfügbar. Schiedssprüche zu diesem Bereich finden Sie in den in Buchform bei uns erhältlichen Bänden 1und 2. - 2.b Verhältnis von Verkäufer- und Käuferpflichten zueinande – Gefahrtragung
- 2.c Verhältnis von Verkäufer- und Käuferpflichten zueinande – Annahmeverzuge
Zu diesem Punkt sind derzeit noch keine Schiedssprüche über HKourt 24 verfügbar. Schiedssprüche zu diesem Bereich finden Sie in dem in Buchform bei uns erhältlichen Band 1 der Schiedsspruchsammlung. - 3. Kauf unter Eigentumsvorbehalt
Zu diesem Punkt sind derzeit noch keine Schiedssprüche über HKourt 24 verfügbar. Schiedssprüche zu diesem Bereich finden Sie in den in Buchform bei uns erhältlichen Bänden 1 bis 3 der Schiedspruchsammlung. - 4.a Pflichtverletzung und Leistungshindernisse - Verzug
- 4.b Pflichtverletzung und Leistungshindernisse – Unmöglichkeit und Unvermögen
Zu diesem Punkt sind derzeit noch keine Schiedssprüche über HKourt 24 verfügbar. Schiedssprüche zu diesem Bereich finden Sie in den in Buchform bei uns erhältlichen Bänden 1, 2, 4 und 5. - 4.c Pflichtverletzung und Leistungshindernisse – Positive Vertragsverletzung
Zu diesem Punkt sind derzeit noch keine Schiedssprüche über HKourt 24 verfügbar. Schiedssprüche zu diesem Bereich finden Sie in den in Buchform bei uns erhältlichen Bänden 1 bis 4 der Schiedsspruchsammlung. - 4.d Pflichtverletzung und Leistungshindernisse – Höhere Gewalt
Zu diesem Punkt sind derzeit noch keine Schiedssprüche über HKourt 24 verfügbar. Schiedssprüche zu diesem Bereich finden Sie in den in Buchform bei uns erhältlichen Bänden 1 bis 5 der Schiedsspruchsammlung. - 5.a Rücktritt und Schadensersatz - Rücktritt
- 5.b Rücktritt und Schadensersatz – Schadensersatz-Berechnung
- 5.c Rücktritt und Schadensersatz – Verhältnis von Rücktritt und Schadensersatz
Weitere Schiedssprüche zu diesem Bereich finden Sie in dem in Buchform bei uns erhältlichen Band 5 der Schiedsspruchsammlung. - 6.a Sachmängelrecht – Allgemeines (Fehlergegriff; Zusicherung von Eigenschaften; Handelsgut mittlerer Art und Güte); Ausschluss der Gewährleistung
- 6.b Sachmängelrecht – Untersuchung, Genehmigung der Ware; Rügelast
- 6.c Sachmängelrecht – Die einzelnen Rechte des Käufers (Wandelung; Minderung; Nachlieferung; Nachbesserung)
- 6.d Sachmängelrecht – Abweichende Vereinbarungen
- 7.a Besondere Gestaltungen des Kaufs – Kauf auf Probe und nach Probe
Zu diesem Punkt sind derzeit noch keine Schiedssprüche über HKourt 24 verfügbar. Schiedssprüche zu diesem Bereich finden Sie in den in Buchform bei uns erhältlichen Bänden 1, 2 und 5 der Schiedsspruchsammlung. - 7.b Besondere Gestaltungen des Kaufs – Kauf auf Mustergutbefund
- 8. Kaufrechtliche Nebengeschäfte und gemischte Verträge; besondere Sicherungsabreden
- 1.a Die beiderseitigen Vertragspflichten – Lieferung und Ersatzformen
- F. Sonstige Umsatzgeschäfte
- 1. Tausch
Zu diesem Punkt sind derzeit noch keine Schiedssprüche über HKourt 24 verfügbar. Schiedssprüche zu diesem Bereich finden Sie in dem in Buchform bei uns erhältlichen Band 5 der Schiedsspruchsammlung. - 2. Werklieferungsverträge
Zu diesem Bereich liegen derzeit noch keine Schiedssprüche vor. - 3. Werkverträge
Zu diesem Punkt sind derzeit noch keine Schiedssprüche über HKourt 24 verfügbar. Schiedssprüche zu diesem Bereich finden Sie in den in Buchform bei uns erhältlichen Bänden 1 und 2 der Schiedsspruchsammlung. - 4. Sonstige
- 1. Tausch
- G. Hilfsgeschäfte des Handelsverkehrs
- 1. Handelsvertretung
- 2. Maklergeschäfte
- 3. Spedition
Zu diesem Breich liegen derzeit noch keine Schiedssprüche vor. - 4. Frachtverträge
Zu diesem Punkt sind derzeit noch keine Schiedssprüche über HKourt 24 verfügbar. Schiedssprüche zu diesem Bereich finden Sie in den in Buchform bei uns erhältlichen Bänden 3 und 4. - 4. Sonstige
- H. Gesetzliche Schuldverhältnisse
- 1. Ungerechtfertigte Bereicherung
Zu diesem Bereich sind derzeit noch keine Schiedssprüche über HKourt 24 verfügbar. Schiedssprüche zu diesem Gebiet finden Sie in dem in Buchform bei uns erhältlichen Band 1. - 2. Unerlaubte Handlungen
Zu diesem Bereich sind derzeit noch keine Schiedssprüche über HKourt 24 verfügbar. Schiedssprüche zu diesem Gebiet finden Sie in dem in Buchform bei uns erhältlichen Band 2.
- 1. Ungerechtfertigte Bereicherung
- J. Kaufmännische Klauseln
- 1. Rechtswahlklauseln
- 2. Klauseln betr. Erfüllungszeit und -ort
Zu diesem Bereich sind derzeit noch keine Schiedssprüche über HKourt 24 verfügbar. Schiedssprüche zu diesem Gebiet finden Sie in den in Buchform bei uns erhältlichen Bänden 1, 2, 3 und 5. - 3. Spesen- und Gefahrtragungsklauseln
- 4. Frei- (und sonstige Befreiungs-) Klauseln
- 5.a Zahlungsklauseln - Dokumentäre Vereinbarungen
- 5.b Zahlungsklauseln - Vorauszahlungsklauseln
- 5.c Zahlungsklauseln - Zahlung gegen Nachnahme
- 5.d Zahlungsklauseln - Zahlung 'netto Kasse gegen Faktura'
- 5.e Zahlungsklauseln - Zahlung 'netto Kasse gegen Auslieferung der Ware
- 6. Lieferklauseln
- K. Formularverträge und kod. örtliche Usancen
- L. Gesellschaftsrecht
Zu diesem Themenbereich sind derzeit noch keine Schiedssprüche verfügbar. Hierzu finden Sie Schiedssprüche in den in Buchform bei uns erhältlichen Bänden 2 und 4.
- M. Seerecht
- 1. Allgemeines
Zu diesem Bereich liegen derzeit noch keine Schiedssprüche vor. - 2. Reeder und Reederei
Zu diesem Bereich sind derzeit noch keine Schiedssprüche über HKourt 24 verfügbar. Schiedssprüche zu diesem Gebiet finden Sie in dem in Buchform bei uns erhältlichen Band 5. - 3. Kapitän
- 4. Seefrachtgeschäft
- 5. Beförderung von Reisenden und Gepäck zur See
Zu diesem Bereich liegen derzeit noch keine Schiedssprüche vor - 6. Große (gemeinschaftliche) und besondere Havarie
- 7. Zusammenstoß von Schiffen
- 1. Allgemeines
- N. Internetrecht
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