International

Mai 2024

Warenverkehr in der Pan-Europa-Mittelmeerzone

14. Mai 2024
Neue Matrix zu den Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln und Bekanntmachung zu elektronisch ausgestellten Warenverkehrsbescheinigungen
Die Europäische Kommission hat eine Mitteilung über die Anwendung des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln bzw. der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung zwischen den Vertragsparteien dieses Übereinkommens veröffentlicht. Die neue Matrix finden Sie im EU-Amtsblatt vom 03.05.2024.
Neben der aktualisierten Matrix enthält die Veröffentlichung den Anhang zur Mitteilung betreffend elektronisch ausgestellte Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 und EUR-MED. Darin wird das Datum bekanntgegeben, ab dem eine Vertragspartei mit der Ausstellung elektronischer Warenverkehrsbescheinigungen beginnt.

Peru, Saudi-Arabien und die Philippinen treten dem Carnet ATA-Verfahren bei

14. Mai 2024
Peru ist mit Wirkung vom 30. April dem Carnet ATA-Verfahren beigetreten. Seitdem können Carnets ATA für die vorübergehende Verwendung von Messe- und Ausstellungsgütern sowie von Berufsausrüstung verwendet werden.
Für das Königreich Saudi-Arabien können ab dem 1. Juni 2024 Carnets ATA für die vorübergehende Verwendung von Messe- und Ausstellungsgütern verwendet werden.
Für die Philippinen können ab dem 15. Juli 2024 Carnets ATA für die vorübergehende Verwendung ausgestellt werden. Folgende Verwendungszwecke sind vorgesehen: Messe- und Ausstellungsgüter, Berufsausrüstung, Warenmuster, Waren für ein Herstellungsverfahren, Waren für den Unterricht, für wissenschaftliche oder kulturelle Zwecke, Persönliche Gebrauchsgegenstände und zu Sportzwecken eingeführte Waren, Waren für humanitäre Zwecke und lebende Tiere.
(DIHK)

EU-Neuseeland-Freihandelsabkommen (FTA)

3. Mai 2024
Das EU-Neuseeland-Freihandelsabkommen (FTA) trat am 1. Mai 2024 in Kraft. Die zusätzlichen Vorteile und Zollpräferenzen gelten ab diesem Tag gemäß dem rechtlichen Text.
Im Zuge des Inkrafttretens sind sektorale Informationsbroschüren sowie ein detaillierter Leitfaden mit besonderem Fokus auf KMU nun online verfügbar. Die Materialien können sowohl im Access2Markets-Portal als auch auf der DG-Handelsseite für das EU-Neuseeland-Freihandelsabkommen abgerufen werden.
Zum Volltext des FTA gelangen Sie hier.
(DIHK)

Hinweispapier des BMWK zu Sanktionsumgehungen betreffend Aktivitäten von ausländischen Tochterunternehmen

3. Mai 2024
Am 24. April 2024 hat das BMWK ein neues Hinweispapier zu Sanktionsumgehungen veröffentlicht. Hierin wird die Konstellation der Beschaffung von sanktionierten Gütern durch Russland bei ausländischen Tochterunternehmen beleuchtet. Mit dem Hinweispapier soll das Problembewusstsein der betroffenen deutschen Unternehmen und zielgerichtete interne Kontroll- und Compliancemaßnahmen gestärkt werden.
(DIHK)