FachForum QM

Rechtliches Update rund um Qualitätssicherungsvereinbarungen

Karin Schulze als Vorsitzende und Bernd Mirbach als ihr Stellvertreter konnten bei der jüngsten Sitzung des SIHK-FachForums Qualitätsmanagement / DGQ Regionalkreis Märkischen Region mit knapp 50 Teilnehmenden ein gut gefülltes Plenum begrüßen. Allein diese Anzahl hat schon gezeigt, dass das Thema Qualitätssicherungs-vereinbarungen (QSV) nach wie vor aktuell ist. Als profunde Referenten waren die Rechtsanwälte Hans Ebke und Dr. Dennis Werner von der Bergfeld & Partner Rechtsanwälte Partnergesellschaft m.b.B. aus Lüdenscheid in der Gruppe zu Gast.

Herr Ebke eröffnete seinen Vortrag mit viel Humor zu den Tiefen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und begann die Zusammenhänge zur QSV zu beleuchten. Besonders spannend waren die Praxisbeispiele, anhand derer Herr Ebke erläuterte, was nach rechtlichen Regeln nicht in eine QSV gehöre und was einzelne Klauseln unwirksam mache. Für die Teilnehmenden stellte sich die Frage, wie man also mit schlecht verfassten und formulierten QSV umgehen solle. Unterschreiben, weil sie unwirksam sein können, oder auf Anpassungsbedarf hinweisen. Letztlich hat das Zusammenwirken mit dem Kunden viel mit der Marktmacht zu tun und nur zum Teil mit den Klauseln, die geschrieben sind.

Als weiteres Thema zum Rechtsrahmen der QSV wurde von Dr. Werner das Thema Datenschutz beleuchtet. Auch hier konnten die Teilnehmenden ganz neue Erkenntnisse gewinnen.

Abschließend waren sich alle einig, dass auch dieses Treffen des FachForums / DGQ-Regionalkreises sehr informativ und erhellend war und die Veranstaltung insgesamt als gelungen empfunden und gelobt wurde.