Gewerbliche Schutzrechte

Gewerbliche Schutzrechte bieten die Möglichkeit, gegen Nachahmer auf Unterlassung und Schadensersatz zu klagen. Weiterhin können Sie mit rechtlichen Mitteln Auskünfte über die Urheber gefälschter Waren durchsetzen und deren Beschlagnahmung und Vernichtung durch den Zoll veranlassen. Gewerbliche Schutzrechte gelten aber nur in dem Land, in dem sie angemeldet wurden!

Der Designschutz und die Marke sind nichttechnischen Schutzrechte. Patent und Gebrauchsmuster sind Schutzrechte für technische Erfindungen. Eine Erfindung bzw. Entwicklung kann nur dann als Patent oder Gebrauchsmuster angemeldet werden, wenn diese vor der Anmeldung weder mündlich noch schriftlich der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde. Bereits ein Beitrag in einer Fachzeitschrift, die Verteilung von Prospekten oder die Präsentation auf einer Messe gilt in der Regel als Veröffentlichung.

Die Anmeldung erfolgt über das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Nur der Urheberschutz entsteht mit der Schaffung des Werks und kann nicht angemeldet werden.

Kleine und mittlere Unternehmer, die zum ersten Mal ein Patent anmelden wollen bzw. in den letzten 3 Jahren kein Patent oder Gebrauchsmuster angemeldet haben, können finanzielle Unterstützung für die Patentierung und Verwertung ihrer Ideen beantragen. Gegenstand der Förderung ist der gesamte Prozess einer Schutzrechtsanmeldung, von der Überprüfung der Idee bis zur Verwertung der Erfindung. Die Anmeldung muss durch einen qualifizierten externe Dienstleister erfolgen. Die Zuwendung wird als nicht rückzahlbarer Zuschuss gewährt und beträgt max. 50 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Weitere Informationen zum Programm WIPANO und die Förderrichtlinie finden Sie hier.

Das DPMA hält ein besonderes Informationsangebot für KMU bereit, das die verschiedenen Schutzaspekte beleuchtet und zu einem bewussteren Umgang mit dem eigenen geistigen Eigentum anregen soll (KMU-Infoseiten). Geistige Eigentumsrechte sind strategische Vermögenswerte, die den Wert eines Unternehmens steigern und dessen Innovations- und Ertragskraft fördern – unabhängig von der Unternehmensgröße. Das DPMA hat die KMU-Informationsseiten neu gestaltet und die Inhalte überarbeitet.

11.07.2024