Klimaschutz: global, effizient und innovativ für eine wettbewerbsfähige Wirtschaft


Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel stellen zentrale Zukunftsaufgaben dar. Durch Innovationen bei Produkten und Dienstleistungen sowie Energieeffizienzmaßnahmen tragen die Unternehmen entscheidend zum Klimaschutz bei. Klimaschutz erfordert einen strukturellen Wandel. Die Unternehmen benötigen Planungssicherheit und eine Stärkung ihrer internationalen Wettbewerbsfähigkeit. Die Erreichung der Klimaziele ist nur gemeinsam mit der Wirtschaft möglich.
Die IHK Ostthüringen zu Gera fordert:
  • Klimaschutz muss international vorangetrieben werden. Zur Erfüllung des Pariser Klimaschutzabkommens sollte das EU-Emissionshandelssystem auf weitere Sektoren erweitert und mittelfristig in ein weltweites Emissionshandelssystem integriert werden. Internationale Marktmechanismen leisten dazu einen Beitrag und sind CO2-Grenzausgleichsverfahren vorzuziehen.
  • die nationale CO2-Bepreisung angemessen auszugleichen, um Wettbewerbsverzerrungen und ungewollte Umverteilungen in der Wirtschaft zu verhindern. Aktuelle Entlastungen und Kompensationsmöglichkeiten sind bisher nur in Ansätzen vorhanden. Energie- und emissionsintensive Unternehmen sind auf die Kompensation der Wettbewerbsnachteile angewiesen.
  • einen verlässlichen regulatorischen Rahmen, d. h. Technologieoffenheit, schnelle Planungs- und Genehmigungsverfahren aber auch transparente Kriterien zur Nutzbarkeit/Zugänglichkeit natürlicher Ressourcen (z.B. Wasserversorgung bei längeren Trockenphasen) sowie ein Abbau der bürokratischen Belastungen, der Unternehmen dazu befähigt, aktiv zum Klimaschutz beizutragen. In der weiteren Klimaschutzgesetzgebung bedarf es weiterer Anreize und Innovationsförderung statt Regulierungsmaßnahmen und zusätzlicher Auflagen zur Zielerreichung.
  • Rahmenbedingungen für eine kostengünstige und stabile Versorgung bei der Umstellung auf alternative und möglichst nachhaltige Energieträger zu schaffen. Die Alternativen für CO2-arme Energiequellen stehen bisher noch nicht zu wettbewerbsfähigen Preisen zur Verfügung bzw. sind entsprechende Technologien noch nicht ausgereift. Deshalb sind z. B. der Ausbau notwendiger Infrastrukturen oder Partnerschaften für den Import CO2-freier Energieträger notwendig. Das gilt besonders auch im Hinblick auf den Kohleausstieg, weil damit eine grundlastfähige Energiequelle entfällt und Versorgungslücken drohen.
  • für die Umsetzung der Wasserstoffstrategien sowohl die Erzeugerseite, die Transporteure aber auch insbesondere die industrielle Verbraucherseite eng und durchgehend einzubeziehen. Klimaneutrale Industrie erfordert den Einsatz von klimaneutralem Wasserstoff. Das Ziel sollte sein, so schnell wie möglich grünen Wasserstoff einzusetzen. Bis dies in ausreichender Menge möglich ist, bedarf es technologieoffener Übergangslösungen.