Zukunftssichere Regeln für den Welthandel dringend nötig

Die Erosion des Welthandelssystems schreite seit Jahren voran, warnt sie. „Insbesondere geopolitische Entwicklungen führen zu einer zunehmenden weltwirtschaftlichen Entkopplung, die an den Fundamenten des multilateralen regelbasierten Handelssystems rütteln“, warnt die DIHK-Expertin.

Zudem hätten die WTO-Regeln mit den großen wirtschaftlichen Veränderungen seit 1995 nicht Schritt gehalten. „Die deutsche Wirtschaft unterstützt die EU-Ansätze für eine Modernisierung der Welthandelsorganisation“, so Vogelbach, „und appelliert an die WTO-Mitglieder, den Reformprozess konstruktiv und zügig voranzubringen – schließlich beruhen über die Hälfte der außereuropäischen Exporte deutscher Unternehmen einzig auf WTO-Regeln.“ Ohne diese Regeln könnten deutsche Firmen im Außenhandel nicht mehr auf die Stärke des Rechts vertrauen.

Für die exportorientierten Unternehmen hierzulande seien weltweit faire Wettbewerbsbedingungen, Marktzugang und Rechtssicherheit im Auslandsgeschäft von herausragender Bedeutung. „Der Fragmentierung des Welthandelssystems entgegenzuwirken sowie moderne multilaterale oder notfalls plurilaterale Handelsregeln zu entwickeln, ist daher im Interesse der deutschen Wirtschaft“, stellt Vogelbach klar. „Insbesondere im Bereich der Nachhaltigkeit sollte die EU viel stärker globale statt unilaterale Lösungen durch entsprechende WTO-Initiativen vorantreiben.“ Von der anstehenden Ministerkonferenz erhoffte sich die deutsche Wirtschaft insbesondere den Erhalt des Verbots von Zöllen auf Datentransfers sowie Fortschritte bei der Reform der WTO-Streitbeilegung.