VIU: ZIM-Beschränkungen sind Forschungshemmnis

Das langjährig erfolgreiche Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) des Bundeswirtschaftsministeriums verfehlt nach fast einjährigem Antragstopp und neuerdings geltenden restriktiven Zugangsbedingungen seine 2008 proklamierte Gründungsprämisse. Statt kleine und mittlere Unternehmen bürokratiearm mit Zuschüssen bei Forschung und Entwicklung zu unterstützen, wird der forschende Mittelstand aus Sicht des Verbandes Innovativer Unternehmen (VIU) von den neuen Regelungen „erdrückt“.

In einem bislang unbeantwortet gebliebenen Brandbrief an Minister Robert Habeck fordert die bundesweite Interessenvertretung mittelständischer Industrieforscher die sofortige Rücknahme von Zugangsbeschränkungen nach dem Motto: je Firma nur eine Projektbewilligung in zwei Jahren. Eine solche Streckung des stark nachgefragten Programms, dessen Etat vom Bundestag für 2023 auf 700 Millionen Euro (2021: 635 Mio.) aufgestockt wurde, sei für Firmen mit kontinuierlichem Entwicklungsbedarf „katastrophal“. Sie käme einem „Forschungsverbot“ im ZIM gleich. Die Folgen derartiger Förderpolitik lägen auf der Hand: Die „nachhaltige Beeinträchtigung der Innovationstätigkeit“ werde in absehbarer Zeit zu einer deutlichen Schwächung der Wettbewerbsfähigkeit der gesamten mittelständischen Wirtschaft führen, prognostiziert der Verband.

Aus Sicht der Mittelständler ist das Förderprogramm mit seiner bewährten Struktur gerade auch für die jetzt anstehenden Transformationsprozesse notwendiger denn je. Gilt es doch als schnellstes und effektivstes Instrument, wenn es um die Umsetzung mittelständischer Ideen auch mit externer Wissenschaftsunterstützung und in Netzwerken geht. Deshalb seien eine Überprüfung der jetzt geltenden Einschränkungen und eine Aufstockung auf mindestens eine Milliarde Euro notwendig.

Der VIU ist das einzige Sprachrohr auch kleinerer kontinuierlich forschender und entwickelnder Mittelständler. Seit drei Jahrzehnten engagiert er sich für die Interessen von bundesweit rund 33.700 innovativen Unternehmen. Zu seinen zentralen Forderungen gehören neben ausreichenden Mitteln vor allem Planbarkeit und Verlässlichkeit staatlicher Technologie- und Innovationsförderung. Diese sieht er laut Verbandschef Dr. Ralf-Uwe Bauer auch angesichts vom Ministerium angedachter weiterer ZIM-Programmeinschränkungen derzeit nicht gegeben.