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DIHK misst „Deutschland-Tempo“ mit Beschleunigungsmonitor
Mit einem „Beschleunigungsmonitor“ misst die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK), wie viel vom politisch propagierten „Deutschland-Tempo“ in der Wirtschaft wirklich ankommt. „Die Wirtschaft erlebt derzeit, dass erste gesetzliche Umsetzungsschritte schon wieder blockiert werden“, sagte DIHK-Präsident Peter Adrian im Umfeld eines Spitzentreffens der Regierungschefs der Länder mit Bundeskanzler Olaf Scholz.
DIHK-Präsident Peter Adrian
© Werner Schuering/DIHK
Der Beschleunigungspakt von Bund und Ländern dürfe aber nicht ein weiteres Beispiel dafür sein, dass „Entlastungen im Gesetzesprozess Stück für Stück wieder zerrinnen“. Die Unternehmen seien aber auf deutlich einfachere und schnellere Genehmigungsverfahren angewiesen, um ihre Projekte und Investitionen voranzubringen. Leider aber würden ganze Gesetzespakete mit Entlastungsmaßnahmen auf die lange Bank geschoben.
„Es geht darum, jetzt die Weichen dafür zu stellen, dass noch vor der parlamentarischen Sommerpause konkrete Gesetzesänderungen kommen“, so Adrian. „Nur wenn die Betriebe die Entlastungen im Alltag erleben, können sie wieder Vertrauen und Zuversicht entwickeln und werden investieren. Das brauchen wir, um den Wirtschaftsstandort Deutschland aus der zu Krise bringen.“
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DIHK-Beschleunigungsmonitor
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