Weniger Bürokratie durch Ausnahmeregelung im Geologiedatengesetz

Mitte 2020 trat das Geologiedatengesetz in Kraft, das unter anderem umfassende Anzeige- und Übermittlungspflichten für Daten aus geologischen Untersuchungen regelt. So sollen mehr qualifizierte geologische Daten transparent und digital bereitgestellt werden. Das neue Gesetz schob aber gleichzeitig eine große Bürokratiewelle vor sich her. Denn vom Gesetz betroffen sind auch alle Bauvorhaben mit Baugrunduntersuchungen. Das sind bundesweit mehr als eine Million jährlich. Schätzungen zufolge werden mehr als 90 Prozent der Baugrunduntersuchungen in Tiefen von weniger als 10 Metern durchgeführt. Ob genau diese oberflächennahen Daten einen Mehrwert für die Darstellung der geologischen Verhältnisse in Thüringen liefern, war zu hinterfragen. Betroffene Unternehmen befürchteten damit einen enormen Aufwand zur Anzeige und Übermittlung jeder einzelnen geologischen Untersuchung. Eine Ausnahmeregelung, wie sie jetzt für Thüringen verkündet wurde, schafft hier nun Abhilfe. Dass es diese Ausnahmeregelung mit einer deutlichen Bürokratieentlastung gibt, ist Ergebnis der intensiven Politikberatung der Thüringer IHKs. Mit der Unterstützung von Unternehmen der Branche fanden viele Gespräche mit dem Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) statt, in denen Argumente für die Umsetzung einer solchen Ausnahmeregelung diskutiert und Vorschläge für konkrete Ausnahmetatbestände erarbeitet wurden.

Im Dezember 2021 hat das TLUBN den Vorschlägen der Wirtschaftsvertreter weitgehend zugestimmt und eine Ausnahmeregelung definiert.