Intrastat - statistische Erfassung des innergemeinschaftlichen Warenverkehrs

Vereinfacht gilt: Im Versendungsfall ist in der Regel derjenige auskunftspflichtig, der eine innergemeinschaftliche Lieferung im Sinne des Umsatzsteuergesetzes (UStG) ausführt. Ent­sprechend ist im Eingangsfall grundsätzlich derjenige auskunftspflichtig, der einen inner­gemeinschaftlichen Erwerb im Sinne des UStG tätigt. Da Privatpersonen nicht meldepflichtig sind, kann dies dazu führen, dass die liefernden Unternehmen zusätzlich zur Versendung auch den Eingang im EU-Ausland melden müssen.

Bei Reihengeschäften müssen der Versender und der Empfänger der Ware Intrastatmeldungen abgeben, nicht aber der Zwischenhändler. Die seit 2022 erforderliche Angabe der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer ist bei Reihen- und Dreiecksgeschäften (Versendungsmeldung) möglicherweise schwierig. Faustregel: Immer die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer des Warenempfängers angeben, falls diese nicht bekannt ist, eine Dummynummer des Rechnungsempfängers.

Eingangsmeldungen können auch erforderlich sein bei Importen aus Drittländern, sofern die zollrechtliche Importabfertigung nicht in Deutschland sondern beispielsweise in den Niederlanden stattfindet (Verfahren 42). Dasselbe gilt für Lieferungen in ein Konsignationslager: Sofern der Zulieferer im Lagerland nicht steuerlich registriert ist (EU-weite Vereinfachungsregel aufgrund der “Quick Fixes”), muss der Abnehmer eine Eingangsmeldung abgeben

Die Meldungen erfolgen für Ver­sendungen und Eingänge getrennt. Jeder Auskunftspflichtige kann sich bei der Abgabe der Intrastat-Meldung durch einen Dritten, der allerdings in der EU ansässig sein muss, vertreten lassen.

Von der Meldepflicht sind in Deutschland umsatzsteuerpflichtige Unternehmen befreit, deren Versendungen in andere EU-Mitgliedstaaten bzw. Eingänge aus anderen EU-Mitgliedstaaten den Wert von 500.000 Euro (Versendungen) bzw. 800.000 Euro (Eingänge) im Vorjahr nicht überschritten haben. Es muss nur die Verkehrsrichtung gemeldet werden, für die die Meldeschwelle überschritten worden ist. Wird diese Wertgrenze erst im laufenden Kalenderjahr überschritten, so beginnt die Meldepflicht mit dem Monat, in dem die Schwelle überschritten wurde. Die Meldeschwellen in den EU-Staat unterscheiden sich voneinander (s. weiter unten).

Eine Bagatellgrenze für Produkte von geringem Wert wird in der Intrastat nicht angewendet.

Anhang 3 des Leitfadens zur Intrahandelsstatistik enthält eine Befreiungsliste. Unter anderem sind bestimmte vorübergehende Warenverkehre bis zu einer Dauer von 24 Monaten von Meldungen befreit (zum Beispiel Miete, operate Leasing), ebenso Reparaturverkehre und Berufsausrüstung. Lohnveredelungen hingegen müssen gemeldet werden. Weitere Vereinfachungsmöglichkeiten finden sich in Kapitel 6 des Leitfadens zur Intrahandelsstatistik.

Die Meldungen erfolgen monatlich und können nur elektronisch abgegeben werden, entweder per IDEV oder bei großen Datenmengen empfehlenswert mit eStatistik.core. Meldungen im ASCII-Format sind seit November 2022 nicht mehr möglich.

Zu zahlreichen Fragestellungen gibt der Leitfaden zur Intrahandelsstatistik des Statistischen Bundesamts Auskunft. Er enthält umfassende Beispielfälle.

2024 gibt es keine wesentlichen Änderungen in der Intrahandelsstatistik – diese haben bereits 2022 stattgefunden. Die Voraussetzungen und das Genehmigungsverfahren für die Nutzung genehmigungspflichtiger Sammelnummern (Kapitel 99) werden unter 6.2 des Leitfadens für die Außenhandelsstatistik geschildert. Die Nutzung von nationalen Sammelnummern (9990) in Zollanmeldungen ist wieder möglich.

Seit 2022 müssen die Versendungsmeldungen zusätzliche Daten enthalten. Das sind die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (Ust-ID-Nr.) des Warenempfängers und das nichtpräferentielle Ursprungsland der Ware.

Das Statistische Bundesamt bietet ausführliche Erläuterungen zu den Änderungen von 2022.

Die EU schreibt eine einheitliche Erfassungsquote je Land und Verkehrsrichtung vor, deswegen kommt es in den einzelnen Mitgliedstaaten zu unterschiedlichen Meldeschwellen. Die Meldeschwelle bedeutet, dass zum Beispiel ein belgisches Unternehmen Versendungsmeldungen ab einem innergemeinschaftlichen Jahresumsatz von 1.000.000 Euro (Versendungen in die anderen 26 Mitgliedstaaten) abgeben muss, Eingangsmeldungen muss das belgische Unternehmen ab einem Umsatz von 1.500.000 Euro abgeben.

Seit Vollzug des Brexit zum 1. Januar 2021 müssen für Warenverkehre mit Großbritannien Zollanmeldungen abgegeben werden. Damit dürfen diese Warenverkehre nicht mehr im Rahmen der Intrahandelsstatistik gemeldet werden.