Aktuelle Änderungen im Zoll- und Außenwirtschaftsrecht zum Jahreswechsel 2024/25

Der internationale Warenverkehr wird aktuell von zahlreichen Entwicklungen beeinflusst, die in der Summe einerseits die Vereinbarung neuer Geschäfte und andererseits die Realisierung bestehender Geschäftsverbindungen erheblich beeinflussen. Der seitens Russlands seit nunmehr Februar 2022 geführte Krieg in der Ukraine zeigt mehr als deutliche Auswirkungen: Die u.a. in der Europäischen Union in Form von nunmehr 14 Sanktionspaketen verhängten Embargos belasten nicht nur den Export von Gütern aus Deutschland (der EU) in Richtung Russland, sondern die Auswirkungen treiben die Preise für viele Waren und Vormaterialien überdeutlich in die Höhe, die Verteuerungen im Nahrungsmittelsektor und die weltweite Verknappung des Angebots im Bereich von Rohwaren wie Weizen, Eisen- und Stahlprodukte etc. kommen noch hinzu. Hierdurch wird die Erholung des Handels nachhaltig negativ beeinflusst und die Auftragsanbahnung entwickelt sich unstreitig nicht in der erhofften Form. Auch im Licht all dieser anstehenden und interessanten Entwicklungen ist die folgende Feststellung für die meisten Unternehmen zutreffend: Der Außenhandel wird auch in Zukunft der Wachstumsfaktor sein, weiterhin untrennbar verbunden mit den vorgenannten zoll-, ursprungs-, außenwirtschaftsrechtlichen und statistischen Parametern, die es zu beachten gilt und genau an dieser Stelle setzen die aktuellen Änderungen im Zoll- und Außenwirtschaftsrecht an und bringen Sie auf den aktuellen Stand des Wissens.

Aus den Inhalten: u.a.

• Außenhandel allgemein

• Kombinierte Nomenklatur 2025
• Aktuelles Länderverzeichnis für den Außenhandel 2025
• Änderungen der statistischen Warennummern zum 01.01.2025
• Vorboten der Änderungen im Harmonisierten System (HS) zum 01.01.2027
• Entwicklungen in der Intrahandelsstatistik

• BREXIT

• aktuelle Situation im Warenverkehr EU/GB
• - Zollabfertigung in GB

• Zollrecht allgemein

• Reform des europäischen Zollrechts - Zollkodex 3. Generation
• Veränderung der Übergangsregelungen im UZK-TDA
• Verbindliches Auskunftswesen, u.a. Zolltarif- (vZTA) und Zollwertauskunft (vZWA)

• INCOTERMS® 2020

• sinnvolle und weniger sinnvolle Klauseln für den internationalen Warenverkehr

• ATLAS

• Entwicklungen, Merkblätter, Release-Wechsel, Anpassungen an das zukünftige EU-IT-System
• - zeitliche Horizonte und Auswirkungen
• - Stand der mitgliedstaatenübergreifenden Abfertigung für die Ausfuhr

• Umsatzsteuer

• „Highlights“ für Zöllnerinnen und Zöllner aus dem Jahressteuergesetz

• Warenursprung und Präferenzen

• Präferenzsystem der EU 2025
• Aktueller Stand des alternativen Übereinkommens betreffend die Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln (PEM)
• - Welche Länder wenden das alternative Übereinkommen tatsächlich zum 01.01.2025 an?
• Freihandelsabkommen in Planung - Aussichten
• (Langzeit-)Lieferantenerklärungen - Handling in der Praxis - Aufnahme neuer Abkommen in
• LE´s/LLE´s

• Außenwirtschaftsrecht

• Embargos - Auswirkungen auf das Tagesgeschäft
• Dokumentation der erfolgten Exportkontrollprüfung incl. Prüfungsreihenfolge
• Entwicklungen in der Exportkontrolle, neue Allgemeine (Ausfuhr)Genehmigungen
• - Änderungen im Anhang I der dual use-VO
• - Umschlüsselungsverzeichnis
• Russland-Embargo - aktueller Stand und erhöhter Prüfungsbedarf
• Belarus- und Iran-Embargo - aktueller Stand

• Dokumentation zoll-, ursprungs- und außenwirtschaftsrechtlicher Abläufe

• Prozessbeschreibungen - interner Nutzen und Hilfe bei Außenprüfungen
• Merkblätter und Hilfestellungen für die Praxis