Bauleitplanung

Bei der Aufstellung eines Flächennutzungs- oder Bebauungsplanes beteiligt die Gemeinde die Industrie- und Handelskammer als Träger öffentlicher Belange. Die Kammer bringt im Rahmen ihrer Stellungnahme das Gesamtinteresse der Wirtschaft in die Planung ein. Informieren Sie sich hier über die laufenden Bauleitplanverfahren, äußern Sie bitte dazu Ihre Meinung und teilen uns Ihre Anregungen bzw. Bedenken mit.

Die Bauleitplanung ist das wichtigste Planungsinstrumentarium zur Lenkung und Ordnung der städtebaulichen Entwicklung einer Gemeinde. In Deutschland stellt das Baugesetzbuch (BauGB) hohe Anforderungen an die Bauleitplanung. Nach den dort festgelegten Grundsätzen sollen Bauleitpläne dazu beitragen, eine menschenwürdige Umwelt zu sichern und die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und zu entwickeln. Es ist weiterhin festgelegt, dass bei der Aufstellung der Bauleitpläne die Belange des Umweltschutzes , des Naturschutzes und der Landschaftspflege, insbesondere des Naturhaushaltes, des Wassers, der Luft und des Bodens einschließlich seiner Rohstoffvorkommen sowie das Klima zu berücksichtigen sind.

Der Flächennutzungsplan (FNP) stellt die erste Stufe im zweigliedrigen System der bundesdeutschen Bauleitplanung dar. Als sogenannter vorbereitender Bauleitplan stellt der FNP die generellen räumlichen Planungs- und Entwicklungsziele einer Gemeinde dar. Seine Inhalte richten sich nach den Vorschriften des BauGB. Ein Flächennutzungsplan soll spätestens alle 15 Jahre von den Gemeinden überprüft und ggf. neu aufgestellt, ergänzt oder geändert werden. Der Flächennutzungsplan stellt die beabsichtigte städtebauliche Entwicklung dar, in dem er die Art der Bodennutzung für das gesamte Gemeindegebiet aufzeigt. Die besondere Bedeutung des Flächennutzungsplans im Rahmen der Stadtentwicklung liegt in der grundsätzlichen Entscheidung einer Kommune darüber, in welcher Weise und für welchen Nutzungszweck (Bebauung, Verkehr, Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Erholung, Naturschutz usw.) die vorhandenen Flächen sinnvoll und sachgerecht genutzt werden können und sollen.

Innerhalb der kommunalen Bauleitplanung ist der Bebauungsplan das Ergebnis der konkreten, kleinräumigen Planung, der in der Regel für ein kleines Teilgebiet, höchstens für einen Stadtteil aufgestellt wird, gelegentlich auch nur für ein einziges Grundstück. Er ist damit der verbindliche Bauleitplan. Er muss aus dem Flächennutzungsplan heraus entwickelt werden. Der Bebauungsplan trifft rechtsverbindliche Regelungen für die Bodennutzung. Er wird von der Gemeinde als Satzung beschlossen. Die getroffenen Festsetzungen über Art und Maß der baulichen Nutzung von Grundstücken wirken dadurch, dass sie beim Baugenehmigungsverfahren für einzelne Bauvorhaben zwingend zu beachten sind.

Der Entwurf zum “Sachlichen Teilplan Windenergie” für die Planungsregion Mittelthüringen (LK Sömmerda, LK Gotha, LK Ilmenau, LK Weimarer Land, Stadt Erfurt, Stadt Weimar) greift die Vorgaben des Windenergieflächenbedarfsgesetzes auf.

Das Gesetz verpflichtet Thüringen 2,2 % der Landesfläche bis zum 31.12.2032 (Stand: 03/2024) mit Windvorranggebieten zu beplanen. Aufgrund regionaler Gegebenheiten verteilen sich die 2,2 % jedoch nicht gleichermaßen über Thüringen, sodass Mittelthüringen einen Anteil von 2,3 % bis 2027 und 2,9 % bis 2032 bereitstellen muss. Der Planentwurf bildet diese Vorgaben ab und bündelt die Windenergieanlagen in vorgesehenen Gebieten.

Aktuell enthält der Entwurf 44 Windvorrgebiete mit einer Fläche von 8.681 ha. Zu dem weist der Sachliche Teilplan, als erster Plan in Thüringen, 11 Windvorranggebiete für die gewerbliche Nutzung aus mit einer Fläche von 836 ha.

Thüringen Unternehmen können hier aktiv werden ihr eigenes Windrad bauen oder gemeinsam im Gewerbe- und Industriegebietsverbund die Energieversorgung auf eigene Beine stellen.

Die Karten der einzelnen Windvoranggebiete für Gewerbe und Industrie haben wir für Sie bereitgestellt. Die textlichen Festsetzungen zu den Windvorranggebieten Gewerbe finden Sie ab Seite 20.