Erfolgreiche Industriepolitik für Thüringen – Ostbeauftragter Schneider bei IHK Erfurt und automotive thüringen

Auf Einladung der Industrie- und Handelskammer Erfurt und des Netzwerks automotive thüringen stellte sich Carsten Schneider MdB, Staatsminister und Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland, am gestrigen Montag, 5. Juni 2023, der Diskussion mit Vertretern Thüringer Industrieunternehmen.

IHK-Vizepräsidentin Kerstin Schreiber von der Funkwerk AG aus Kölleda betonte eingangs, die Industrie benötige stabile und zuverlässig planbare Energiepreise, um im internationalen Wettbewerb wieder bestehen zu können. Zudem sei eine reduzierte Geschwindigkeit bei Regulierung innerhalb der Bundesregierung wichtig, um insbesondere kleine und mittlere Unternehmen nicht weiter zu strapazieren.

Auch langfristige Investitionsentscheidungen der Industrie sind aufgrund der unklaren Perspektiven sehr schwierig und unsicher. Daraus ergebe sich aktuell ein großer Investitionsstau in den Unternehmen. Im internationalen Vergleich ist das ein klarer Standortnachteil. Die Bundesregierung müsse zudem eine langfristig angelegte Aufholung von Wettbewerbsnachteilen zügig angehen. Im Sinne der wirtschaftlichen Stabilität und weiterführenden Wohlstandsentwicklung sei das ein dringend zu lösendes Problem. Auch das stärkere Setzen auf klassische Marktmechanismen statt staatlicher Regulierung adressierte der Vorstandsvorsitzende von automotive thüringen, Mathias Hasecke, Richtung Bundesregierung.

Carsten Schneider betonte, dass es immer noch strukturelle Unterschiede zwischen Ost und West in Deutschland gebe und der Osten durchaus mit Standortvorteilen aufwarten könne. Dazu zählte er die vergleichsweise hohe Akzeptanz von Industrieunternehmen und verfügbaren Großflächen für Ansiedlungen auf.

Kritisch äußerten sich die Unternehmer auch zum geplanten Industriestrompreis. Dieser sei von der Idee richtig, jedoch dürften kleine und mittlere Unternehmen davon nicht ausgeschlossen werden. Schneider betonte, dass die Ausgestaltung noch im Fluss sei und innerhalb der Bundesregierung und den Regierungsfraktionen noch diskutiert werde. Mit Blick auf den kommenden Winter äußerten die Unternehmer zudem ihre Sorge, dass die Versorgungssicherheit nicht gewährleistet sei. Hier könnten deutlich verschlankte Genehmigungsverfahren für Anlagen der erneuerbaren Energien zu einer notwendigen Beschleunigung führen.