EU veröffentlicht Leitlinien für High-Tech-Güter

Am 18. März 2022 hat die EU-Kommission eine Reihe von häufig gestellten Fragen (FAQ) zu Ausfuhrbeschränkungen für Güter mit doppeltem Verwendungszweck und Spitzentechnologie veröffentlicht.

Zu den Leitlinien in englischer Sprache gelangen Sie hier. Die dort enthaltenen FAQs werden laufend aktualisiert.

Das Dokument enthält im Angang der FAQ-Liste ab Seite 23 ein Umschlüsselungsverzeichnis für Spitzentechnologie-Güter des Anhangs VII der Verordnung (EU) 2022/328. Damit können Unternehmen die im Anhang genannten Listenpositionen bzw. Warenbeschreibungen mit den zugehörigen Zolltarifnummern des TARIC abgleichen, um herauszufinden ob ihre Zolltarifnummer von der Verordnung erfasst ist.

Ein Umschlüsselungsverzeichnis für Rüstungs- und Dual-Use-Güter stellt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) auf seiner Website zur Verfügung.