Meldungen

Der Bundesrat hat dem Postrechtsmodernisierungsgesetz am 5. Juli 2024 zugestimmt. Das Gesetz ist am 19. Juli 2024 in Kraft getreten. Die Neufassung des Postgesetzes bringt wichtige Änderungen für das Marktzugangsverfahren, insbesondere für Transportdienstleister mit sich.

Am 9. Juli 2024 traten die jüngsten Änderungen des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) sowie der Verordnung über immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) in Kraft.

Die Onlineplattform DIVID des Einwegkunststofffonds ermöglicht jetzt auch Registrierung von Anspruchsberechtigten und ausländischen Herstellern.

Unternehmen mit mehr als 2,5 GWh/a Gesamtendenergieverbrauch müssen Abwärmepotenziale online melden.

Die Einschätzungen von rund 3.300 Unternehmen der deutschen Wirtschaft geben deutliches Warnsignal. Unsicherheiten bei der Energieversorgung und das im internationalen Vergleich hohe Preisniveau zählen weiterhin zu den größten Problemen deutscher Unternehmen am heimischen Standort.

Das Gesundheitsamt der Landeshauptstadt Dresden informiert, dass ab sofort die Belehrung im hygienischen Umgang mit Lebensmitteln nach § 43 des Infektionsschutzgesetzes (ehemals Gesundheitszeugnis) auch online absolviert werden kann.

Der Sächsische Meilenstein, der Preis für erfolgreiche Unternehmensnachfolge, findet auch im Jahr 2024 einen hohen Anklang bei der heimischen Wirtschaft: 51 Unternehmen aus verschiedensten Branchen und Regionen reichten ihre Bewerbung für den renommierten Nachfolgepreis ein.

Bis Ende 2024 soll die geplante Novelle des Energie-Dienstleistungsgesetzes (EDL-G) in Kraft treten.

Angebot an Ausbilder in Metall- und Konstruktionsberufen - Grundlagenschulung Geometrische Produktspezifikation (GPS)

Die EU-Kommission hat kürzlich klargestellt, dass die Bestimmungen des Art. 4 CBAM-Durchführungsverordnung 2023/1773 zur Berechnung der tatsächlichen Emissionen weiterhin gelten und anzuwenden sind. CBAM-Berichterstatter sind verpflichtet, ab dem 1. August 2024 für jeden Warenimport die tatsächlichen Emissionen nach den Berechnungsmethoden gemäß Art. 4 I oder II CBAM-Durchführungsverordnung 2023/1773 zu ermitteln und zu berichten.

Ab dem 27. August 2024 können Unternehmen über das Kundenportal der KfW Anträge für Kauf und Einbau einer neuen, klimafreundlichen Heizung stellen. Des Weiteren werden günstige Kredite für bereits geförderte Maßnahmen zur Energetischen Sanierung bereitgestellt.

Seit dem 7. August 2024 ist die neue Bekanntmachung mit dem Thema "Digital GreenTech – Umwelttechnik trifft Robotik" im Bundesanzeiger veröffentlicht.

Jahrestagung der Exportinitiative Umweltschutz am 5. und 6. September in Berlin

Die Schlussabrechnungen für Corona-Wirtschaftshilfen können noch bis zum 30. September 2024 eingereicht werden.

Am 1. Juli 2024 trat die Neufassung der Bedarfsgegenständeverordnung (BedGgstV) in Kraft. Damit wird eine Anzeigepflicht für Wirtschaftsakteure eingeführt, die Lebensmittelbedarfsgegenstände als Fertigerzeugnisse herstellen, behandeln oder in den Verkehr bringen.

Das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) verpflichtet Unternehmen und öffentliche Stellen ab einem bestimmten Endenergieverbrauch sowie Rechenzentren ab einer bestimmten Nennanschlussleistung ein Umweltmanagementsystem nach EMAS oder ein Energiemanagementsystem nach ISO 50001 einzuführen. Das neue UGA-Infoblatt des Umweltgutachterausschusses (UGA) hilft bei der Entscheidung zwischen beiden Optionen.

Die Internationale Handelskammer (ICC) in Paris informiert, dass Carnets für die Philippinen ab dem 15. Juli 2024 ausgestellt werden dürfen.

DIHK-Report Unternehmensnachfolge 2024 veröffentlicht

Verbesserte Deckungsmöglichkeiten bei den Exportkreditgarantien - Ukraine-APG sichert kurzlaufende Geschäfte gegen Forderungsausfall ab

Seit dem 01.06.2024 ist die Ausstellung eines Carnet A.T.A. für die vorübergehende Ein- und Wiederausfuhr in Saudi-Arabien möglich.

Das sächsische Kabinett hat am 11. Juni 2024 Änderungen für die Förderrichtlinie "Regionales Wachstum" beschlossen. Die überarbeitete Förderrichtlinie soll am 28.06.2024 in Kraft treten.

Das Jugendschutzgesetz gehört zu diesen aushangpflichtigen Gesetzen und es wurde am 14. Mai 2024 angepasst.

Die Gründungstätigkeit in Deutschland hat im Jahr 2023 leicht zugelegt, wie der KfW-Gründungsmonitor zeigt. Die Zahl der Existenzgründungen ist auf 568.000 gestiegen (+3 %).

Die Ausnahmegenehmigung gilt ab Samstag, dem 15. Juni 2024 und endet mit Ablauf des 31. Dezember 2024.

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr fördert ab dem 3. Juni 2024 wieder Schnellladeinfrastruktur für Fahrzeuge. Es stehen für den Förderaufruf insgesamt 150 Million Euro zur Verfügung.

Gleiche Bedingungen im Wettbewerb, bessere Arbeitskonditionen und erhöhte Sicherheit im gewerblichen Verkehr – das sind die Ziele des EU-Mobilitätspakets I.

Der Europäische Rat hat am 27. Mai 2024 die neue Ökodesignverordnung verabschiedet, die die bisherige Richtlinie ersetzt und erweitert.

Die ICC informiert, dass die Handelskammer Lima seit dem 30.04.2024 als operativer bürgender Verband Mitglied der internationalen Bürgschaftskette ist.

Lichtbilder für Identitätsdokumente müssen ab dem 1. Mai 2025 von Fotodienstleister bzw. Fotostudios ausschließlich in elektronischer Form über gesicherte elektronische Übermittlungswege zur ausstellenden Behörde übermittelt werden.

Mit der Verabschiedung der neuen Ökodesignverordnung, die eng mit dem Recht auf Reparatur verbunden ist, setzt die EU ein starkes Zeichen für die Kreislaufwirtschaft.

Das sächsische Kabinett hat am 23. April 2024 die neugefassten Richtlinien für die beiden Teilprogramme GRW RIGA (einzelgewerbliche Förderung) und GRW Infra (wirtschaftsnahe Infrastruktur) beschlossen.

Die höheren Schwellenwerte zur Definition der Unternehmensgrößen nach dem Handelsgesetzbuch gelten ab Geschäftsjahre, die am oder nach dem 01.01.2024 beginnen.

Um die IHK für die Zukunft noch besser auszurichten, bleiben auch wir nicht vor Prozessoptimierung und Digitalisierung verschont, sodass aus diesen Gründen Anpassungen anstehen.

Ab 18. April 2024 können über das Förderportal der Sächsischen Aufbaubank (SAB) Anträge zum Förderprogramm Kreislaufwirtschaft gestellt werden. Damit unterstützt Sachsen den Übergang von einer Abfall- hin zu einer ressourceneffizienten und emissionsarmen Kreislaufwirtschaft.

Das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) hat eine Auflistung aller Berufe veröffentlicht, die die Voraussetzung für die Handwerkerausnahme erfüllen.

Mit der Absenkung der Mautpflichtgrenze für Fahrzeuge von 7,5t zulässiger Gesamtmasse auf mehr als 3,5t zulässiger Gesamtmasse ab dem 1. Juli 2024 werden zahlreiche Fahrzeuge neu in die Erfassung aufgenommen. Dabei handelt es sich häufig auch um Fahrzeuge von Handwerkern und Dienstleistern.

Die Förderung richtet sich an Klein- und Kleinstunternehmen (KU), die Ihren Betrieb oder die begünstigte Betriebsstätte in den Dresdner Fördergebieten Südwest/Cottaer Bogen und Johannstadt/Pirnaische Vorstadt haben oder in das Fördergebiet verlegen.

Bund und Länder haben sich im Einklang mit den Berufsorganisationen der prüfenden Dritten am 14.03.2024 im Rahmen einer Sonder-Wirtschaftsministerkonferenz gemeinsam auf eine letztmalige Fristverlängerung zur Einreichung der Schlussabrechnung verständigt.

Die inhaltliche Modernisierung des Ausbildungsberufes Industriekaufmann ist abgeschlossen: Der novellierte Beruf tritt zum 1. August 2024 in Kraft.

Als Folge der novellierten Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz gilt mit sofortiger Wirkung ein (teilweiser) Antrags- und Bewilligungsstopp für die sächsische Förderrichtlinie Energie und Klima (EuK/2023).

Das neue Kompetenzzentrum "Grüne Transformation des Tourismus" hat seine Arbeit aufgenommen. Das Kompetenzzentrum soll als Informationsknotenpunkt rund um die grüne Transformation Wissen teilen, Best Practices hervorheben und Innovationen fördern.

Maker- und Coworking-Spaces, FabLabs und Digitallabore - Sachsen unterstützt "Lokale Innovationsräume für Digitalisierung": Eine Bewerbung auf den ersten Förderaufruf ist nun bis 15. März 2024 möglich.

Um den Abschluss von Direktstromlieferverträgen zu erleichtern, hat die Marktoffensive Erneuerbare Energien einen "Standardvertrag für den deutschen Markt" erarbeitet. Das Vertragsmuster bietet Unternehmen die Möglichkeit, auch ohne vertiefte Kenntnisse über PPA-Vertragsarten und Strommarkteffekte einen Liefervertrag abschließen zu können.

Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Angehörige der Freien Berufe werden vom sächsischen Wirtschaftsministerium unterstützt, um die Herausforderungen der Transformation erfolgreich bewältigen zu können. Die Beratungsförderung ist dafür ein bewährtes Instrument, das auch zu den Themen Personalentwicklung und Fachkräftesicherung genutzt werden kann.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat die dritte Phase des WIPANO-Programms für 2024-2027 gestartet, um kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) bei der Anmeldung von Schutzrechten und der Beteiligung an Normungs- und Standardisierungsprozessen zu unterstützen.

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über einen Förderaufruf zur Teilnahme am Wettbewerbsverfahren zur Förderrichtlinie "Lokale Innovationsräume für Digitalisierung" (FRL LIfD).

Viele Unternehmen sind verpflichtet, ihre Rechnungslegungsunterlagen elektronisch offenzulegen, d. h. zu veröffentlichen oder zu hinterlegen.

Sächsische Existenzgründer und Existenzgründerinnen sowie junge Unternehmen innerhalb der ersten fünf Jahre nach Gründung können ab sofort bei der Sächsischen Aufbaubank - Förderbank - (SAB) Mikrodarlehen für ihre Vorhaben beantragen.

Das neue Verzeichnis der öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen im Freistaat Sachsen kann ab sofort schriftlich bestellt werden.

Die verzögerte Bereitstellung der Registrierungsmöglichkeiten zur Erstellung der CBAM-Berichte in Deutschland führen für berichtspflichtige Anmelder nicht zur Verhängung von Sanktionen oder anderen Nachteilen.

Der Clusterinnovationswettbewerb der europäischen Metropolregion Mitteldeutschland prämiert die besten marktfähigen Innovationen aus den Clustern Automotive, Life Science, Chemie/Kunststoffe, Energie/Umwelt/Solar und Informationstechnologie.

Der bisherige De-minimis-Schwellenwert wird von 200.000 Euro auf 300.000 Euro jeweils innerhalb von drei Jahren angehoben.

Die am 21. November 2023 vom Bundesfinanzministerium verfügte Haushaltssperre wurde mit sofortiger Wirkung aufgehoben.

EU-Parlament nimmt finale Einigung über den Critical Raw Materials Act (CRMA) an.

Ab dem 1. Januar 2024 wird für Restaurant- und Verpflegungsleistungen wieder der reguläre Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent gelten.

Die Uhr tickt und die Frist zur Registrierung bei der FIU gemäß Geldwäschegesetz läuft zum 1. Januar 2024 ab! Wir informieren Sie nochmals ausführlich über die betroffenen Verpflichteten und geben Ausfüllhilfen für das online-Portal goAML.

Antragsstopp - die für eine Förderung notwendigen Bundesmittel stehen nicht zur Verfügung.

DIHK-Report Unternehmensnachfolge 2023 veröffentlicht

Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) vergibt im Jahr 2024 zum 32. Mal den mit 500.000 Euro dotierten Umweltpreis.

Sachsen fördert Maßnahmen für den Schutz vor Radon. Dazu gehören beispielsweise Baumaßnahmen, die den Eintritt von Radon in Innenräume verhindern, lüftungstechnische Maßnahmen sowie Anlagen zur Absaugung.

Die neue Verdiensterhebung wird durch das Statistische Landesamt Sachsen seit Januar 2022 monatlich durchgeführt.

Am 1. Januar 2022 wurde die Pfandpflicht auf Einweg-Getränkeflaschen aus Kunststoff bspw. auf Fruchtsäfte im deutschen Verpackungsgesetz ausgeweitet.

Am 21. September 2023 hat der Bundestag das neue Energieeffizienzgesetz (EnEfG) in einer vom federführenden Ausschuss für Klimaschutz und Energie geänderten Fassung beschlossen. Mit dem EnEfG werden erstmalig verbindliche Energieeffizienz- bzw. Energieeinsparziele gesetzlich normiert. Es beinhaltet außerdem konkrete Effizienzmaßnahmen für die öffentliche Hand, für Unternehmen und es definiert Effizienzstandards für Rechenzentren. Mit dem Effizienzgesetz sollen die Vorgaben der überarbeiteten EU-Energieeffizienzrichtlinie umgesetzt werden, dabei geht es aber zum Teil deutlich über die EU-Vorgaben hinaus.

Seitens der Hauptzollämter wurde jüngst noch einmal darauf hingewiesen, dass falsche Warenlisten in Carnets (z.B.: falsche Seriennummern / falsche Anzahl) als nicht korrekte Ausfuhranmeldung zu werten und daher die Carnets vom Zoll grundsätzlich zurückzuweisen sind. Korrekturen durch den Zoll im Rahmen der Nämlichkeitssicherung werden aus Kulanz vorgenommen, ein (Rechts-) Anspruch darauf besteht nicht.

Unternehmen müssen Anforderungen an Informationssicherheit, Risikomanagement und Cybersicherheit erfüllen, darunter regelmäßige Penetrationstests und Risikobewertungen. Die NIS-2 enthält auch Maßnahmen zur Sicherung von Lieferketten und Meldepflichten für Bedrohungen. Unternehmen sollten sich auf die NIS-2 vorbereiten, indem sie ein Risikomanagement und ein Vorfallmanagement etablieren und technische Maßnahmen ergreifen. Eine Zusammenarbeit mit Cybersecurity-Experten kann helfen, die Anforderungen zu erfüllen.

Neues erklärtes Ziel der Förderrichtlinie ist es, für eine Reduzierung der Radonkonzentration an Arbeitsplätzen und Aufenthaltsräumen, insbesondere in ausgewiesenen Radonvorsorgegebieten, zu sorgen.

Im Einvernehmen mit dem Umweltbundesamt (UBA) hat die Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) den Mindeststandard recyclinggerechter Verpackungen in seiner neuen Ausgabe 2023 veröffentlicht.

Zahlreiche Unternehmen erhalten in diesen Tagen E-Mails von einer "Industrie- und Handelskammer" mit Betreff "Erinnerung: Ihre Handelsregisterdaten sind falsch". Die Nachricht soll den Eindruck vermitteln, von einer Industrie- und Handelskammer (IHK) zu stammen. Die IHK-Organisation warnt vor einer neuen Betrugsmasche.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales vergibt 2024 zum ersten Mal den Deutschen Fachkräftepreis. Bewerben können sich Unternehmen, Netzwerke und Institutionen, die kreative und nachhaltige Maßnahmen zur Fachkräftesicherung erfolgreich in die Praxis umgesetzt haben.

Das Bundeszentralamt für Steuern hat die Beschreibung der Schnittstelle für den Export von Daten aus elektronischen Aufzeichnungssystemen veröffentlicht.

Es wurde gehämmert, gebohrt, geschraubt und geschwitzt: Am IHK-Gebäude wurde ein neues Banner zur aktuellen Azubi-Kampagne der Industrie- und Handelskammern angebracht.

Das Innovationsprogramm für Geschäftsmodelle und Pionierlösungen (IGP) des BMWK bietet KMU und Forschungseinrichtungen die Möglichkeit, nicht-technische Innovationen umzusetzen.

Ab sofort sind im Zentralen Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) der Bundesregierung wieder zwei Bewilligungen pro Unternehmen innerhalb von zwölf Monaten möglich.

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs hat der Bund zahlreiche Investitionsgarantien für deutsche Projekte in der Ukraine unter Berücksichtigung der aktuellen Risikosituation übernommen. Die Deckung umfasste immer auch die Absicherung des Kriegsrisikos, sah aber aufgrund der Devisenbeschränkungen in der Ukraine auch Deckungseinschränkungen vor. Ab sofort werden nicht nur Enteignungs- und Kriegsrisiken gedeckt. Auch Konvertierungs- und Transferrisiken für Zinszahlungen und Tilgungen auf beteiligungsähnliche Darlehen an Projektgesellschaften in der Ukraine werden jetzt abgesichert.

Ein Meer von talentierten Absolventen und engagierten Prüfern füllte die eleganten Räume des Penck Hotels in Dresden. Die IHK Dresden hatte zur feierlichen Zeugnisübergabe der Fortbildungsabsolventen des letzten halben Jahres nahezu 400 Teilnehmer aus 40 Abschlüssen geladen, von denen 215 der Einladung gefolgt waren. Die Veranstaltung war ein strahlendes Beispiel für das Engagement und die Zusammenarbeit zwischen Bildungseinrichtungen und der Wirtschaft.

Das ZEFAS - Zentrum für Fachkräftesicherung und Gute Arbeit listet im Auftrag des Freistaates Sachsen international tätige Rekrutierungsdienstleister auf, die sich eine verantwortungsvolle und nachhaltige Anwerbung von Fach- und Arbeitskräften zum Ziel gesetzt haben. Sächsische Unternehmen erhalten dadurch eine anschauliche und transparente Übersicht über Dienstleister, die bereits Erfahrung und Expertise bei der Anwerbung internationaler Fach- und Arbeitskräfte aufweisen.

Das neue Haager Übereinkommen zur Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen bietet neue Perspektiven in der internationalen Vertragsgestaltung.

Der Dresdner Heidebogen e. V. ruft zur Einreichung von Fördervorhaben auf. Nach der Genehmigung der LEADER-Entwicklungsstrategie 2023-2027 durch das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung ist das nun möglich.

Am 31. August sind in der Kunsthalle des Penck Hotels die Prüfer geehrt worden. Die Veranstaltung startete um 17:00 Uhr mit einem musikalischen Auftakt von Sylvi Piela und ihrer Band LIGHTNING FAMILY. Es moderierte Dr. Nick Pruditsch.