Europa wählt ein neues Parlament: Wie Sachsen profitiert
Europa hat wohl jeder zu Hause. Das Auto beispielsweise aus Frankreich, Leuchten aus Italien, Möbel aus Schweden und Kleidung aus Belgien. Der freie Warenhandel ist mittlerweile selbstverständlich, aber nicht das einzige Plus dieses wirtschaftlichen und politischen Zusammenschlusses von aktuell 27 Staaten.
Dabei schafft die Europäische Union Grundlagen für ein stabiles wirtschaftliches Umfeld durch gemeinsames und abgestimmtes Handeln in bestimmten Politikbereichen. Und Sachsen liegt mittendrin im wirtschaftlich eng verflochtenen Europa.
Der Europäische Binnenmarkt
Gerade in den grenznahen Regionen profitieren sächsische Unternehmen vom freien Personen-, Dienstleistungs- und Warenverkehr und dabei unter anderem von Grenzpendlern und Mitarbeitern aus Polen und Tschechien. Laut Bundesagentur für Arbeit stärkten mit Stand Juni 2022 rund 13.900 Einpendler aus Polen und 11.600 Pendler aus Tschechien unsere mittelständische Wirtschaft. Insgesamt beschäftigen rund 23,4 Millionen Unternehmen in der EU an die 127,6 Millionen Menschen. Sächsische Unternehmen profitieren vom freien Warenverkehr ohne Zollschranken innerhalb der EU.
2022 gingen knapp 45 % aller sächsischen Exporte in andere EU-Mitgliedstaaten. Laut Statistischem Landesamt Sachsen lagen die Lieferungen in EU-Länder 2022 mit 23,53 Milliarden Euro 18-mal so hoch wie 30 Jahre zuvor. Für die deutsche Wirtschaft sind Dienstleistungen ausländischer Unternehmen von erheblicher Bedeutung. 2020 wurden 2,4 Millionen Entsendungen nach Deutschland gemeldet. Aber auch deutsche Unternehmen nutzen die Möglichkeit, mit ihren Mitarbeitern im EU-Ausland Dienstleistungen zu erbringen. 15 % der in der EU entsendeten Personen kommen aus Deutschland.
Die EU fördert Regionen
Die Region Südwestsachsen und die regionale Wirtschaft haben sich unter anderem durch EU-Förderung entwickelt. In der Förderperiode 2021 – 2027 erhält der Freistaat 1,95 Milliarden Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und 590 Millionen aus dem Europäischen Sozialfonds Plus (ESF Plus).
Beide kommen benachteiligten und vergleichsweise gering entwickelten Regionen zugute. Hinzu kommen 645 Millionen Euro aus dem Just Transition Fund (JTF), der die Umstrukturierung in den sächsischen Kohleregionen vorbereiten und unterstützen soll. Der Freistaat bezuschusst damit im Rahmen verschiedener Programme Innovation, Forschung, Maßnahmen zur Bewältigung des Klimawandels, der Energieeffizienz und eine zukunftsfähige Mobilität.
Wahlen zum EU-Parlament
Das Europäische Parlament als das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union verabschiedet Rechtsvorschriften, die alle betreffen: große Länder und kleine Gemeinschaften, mächtige Konzerne und junge Start-up Unternehmen, die Welt und das kleinste Dorf. Das neben dem EU-Ministerrat zweite gesetzgebende Gremium der EU kann gemeinsam mit dem Rat Gesetzesvorschläge annehmen oder ändern, genehmigt den EU-Haushalt und kontrolliert die Tätigkeit von Europäischer Kommission und anderen EU-Einrichtungen. Das Parlament wählt den Präsidenten und die Mitglieder der Europäischen Kommission.
Am 9. Juni 2024 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Union ein neues Parlament. In einer Welt, die immer komplexer und instabiler wird und immer stärker vernetzt ist, befasst sich die Europäische Union mit globalen Herausforderungen, die kein EU-Land für sich allein erfolgreich bewältigen kann. Deshalb ist es wichtig, zu wählen.
Europawahl 2024 – Wirtschaft wieder stark machen!
Die Forderung der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK):
Die Wirtschaft braucht ein Europa, das groß im Großen agiert und klein im Kleinen. Ein Europa, das gute Rahmenbedingungen für die Wirtschaft setzt und sich nicht in Detailregelungen verliert. Nur gemeinsam und mit entschlossenem Handeln können wir im globalen Wettbewerb bestehen. Die EU als größter zusammenhängender Wirtschaftsraum der Welt besitzt ein großes Verhandlungsgewicht. Gemeinsam lassen sich Standards definieren und Freihandelsabkommen mit Partnern in aller Welt zu Konditionen schließen, die kein Mitgliedstaat für sich allein aushandeln könnte.
Alle Kernforderungen der DIHK, die Leitlinien für ein wettbewerbsfähigeres Europa und das Unternehmensbarometer zur EU-Wahl 2024 finden Sie auf der Internetseite der DIHK zur Europawahl 2024.
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