Das Wahlsystem der USA: Ein Überblick

Das Ziel der amerikanischen Vorwahlen ist die Bestimmung des Präsidentschaftskandidaten oder der Präsidentschaftskandidatin der Demokraten und Republikaner. Gewählt werden diese während der Vorwahlen jedoch nicht direkt, sondern einzelne Delegierte. Am Nationalen Parteitag geben diese ihre Stimme offiziell ihrer favorisierten Kandidatin oder ihrem Kandidaten. Gewonnen hat die Vorwahlen die Person mit mehr als der Hälfte aller Delegiertenstimmen seiner Partei. Die Vorwahlen sind in den 50 Bundesstaaten der USA durchaus unterschiedlich organisiert. Während in einigen Bundesstaaten an den Vorwahlen alle Wahlberechtigten wählen dürfen, können in anderen Bundesstaaten nur registrierte Mitglieder der jeweiligen Partei teilnehmen. Ergänzend dazu finden in manchen Staaten offene Abstimmungen auf Versammlungen statt, wobei in anderen Bundesstaaten geheime Vorwahlen erfolgen.

Einzelne US-Bundesstaaten sind sehr beständig in ihrem Wahlverhalten und es gewinnt im Grundsatz immer die gleiche Partei. Bekannt sind diese als so genannte „Red States“ mit regelmäßig republikanischen Mehrheiten wie auch die „Blue States“ mit traditionell starken demokratischen Mehrheiten. In den „Swing States“ wird im Wahljahr deutlich intensiver Wahlkampf geführt, da hier erfahrungsgemäß die Ergebnisse der Wahlen regelmäßig knapp ausfallen. Zu den derzeit 21 Red States gehören zum Beispiel Alabama, Alaska, Kansas, Louisiana, Mississippi, Tennessee, Texas und Wyoming. Zu den derzeit 20 Blue States werden unter anderem Kalifornien, Colorado, Illinois, New Mexico, New York, Oregon, Virginia und Washington hinzugezählt. In dieser Wahlperiode galten Arizona, Georgia, Michigan, Nevada, North Carolina, Pennsylvania und Wisconsin als unentschlossene Swing States.

Im Grundsatz sind jede Staatsbürgerin und jeder Staatsbürger der Vereinigten Staaten, der oder die mindestens 18 Jahre alt und nicht vorbestraft ist, wahlberechtigt (etwa 219 Millionen Personen). Gewählt werden darf von den Wahlberechtigten in nur einem US-Bundesstaat, die im Ausland lebenden Staatsangehörigen können in dem jeweiligen Bundesstaat wählen, in dem sie zuletzt gelebt haben. Aufgrund eines nicht vorhandenen Einwohnermeldesystems müssen sich in den USA alle Betroffenen zur Wahl registrieren lassen – nur dann wird eine Wahlberechtigung erteilt. Auch die Streichung aus einem Melderegister nach einem Umzug obliegt der Eigenverantwortung der Wählenden.

Die vielen unterschiedlichen Regelungen für die Registrierung in den US-Bundesstaaten verursachen immer wieder Verzögerungen bei den Auszählungen der Stimmen, ungültige Wählerstimmen und erschwerten Bedingungen für Wahlberechtigte mit niedrigem Einkommen, ethnische Minderheiten, Ureinwohner und Menschen mit Behinderungen. Insbesondere wenn diese nicht über ein Ausweisdokument mit Wohnadresse verfügen, ist eine Wahl in einzelnen Bundesstaaten für sie faktisch unmöglich.

Am Wahltag können alle Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben. Jedoch erfolgt die Wahl am Wahltag selbst erneut in indirekter Wahl über die so genannten Wahlmänner und Wahlfrauen, die jeweils für einen der Kandidierenden stehen. Gewonnen hat die Wahl die Person, die mehr als die Hälfe der Wahlleute für sich gewinnt. Zurzeit gibt es insgesamt 538 Wahlleute, von denen jeder US-Bundesstaat mindestens drei erhält. Die übrigen Wahlleute werden nach Einwohnerzahl auf die einzelnen Staaten verteilt.

In diesem Zusammenhang repräsentiert allerdings nicht jeder Wahlmann oder jede Wahlfrau die gleiche Anzahl an Wählenden in den einzelnen Bundesstaaten. Denn, während ein Wahlmann oder Wahlfrau in Montana für rund 350 000 Wählende steht, vertreten Wahlmänner und Wahlfrauen in Kalifornien mehr als doppelt so viele Wählende. Im Ergebnis haben jedoch beide Wahlleute denselben Einfluss auf den Ausgang der Wahl und es gewinnt letzten Endes nicht unbedingt die Person mit den meisten Wählerstimmen die Wahl.

Darüber hinaus gilt für die Wahl in fast allen US-Bundesstaaten, dass die Partei mit der Mehrheit der Wahlkreise alle Wahlleute des US-Bundesstaates zugerechnet bekommt. An einem Beispiel von insgesamt 55 Wahlleuten in einem Bundesstaat erhielten somit bei einem Wahlergebnis von 30 Wahlleuten für die Demokraten und 25 für die Republikaner im Ergebnis die Demokraten alle 55 Wahlleute. Dieses Vorgehen kann für den Ausgang der Wahl absolut entscheidend sein und repräsentiert im Ergebnis nicht die Stimmen der faktisch vorhandenen Mehr- und Minderheiten der einzelnen Bundesstaaten.

Im Anschluss an die Wahlen am 5. November wird die Verteilung der Wahlleute bekanntgegeben. Jedoch geben diese erst beim „Electoral College“ im Dezember eines Wahljahres offiziell ihre Stimme für den Präsidenten oder die Präsidentin ab. Die Stimmen werden anschließend im Januar des kommenden Jahres vom Kongress ausgezählt und erst im Anschluss wird offiziell die Präsidentschaft verkündet. Aktuell ist die Vereidigung für den 20. Januar 2025 geplant.

dw

7/2024