Europawahl 2024 – Wirtschaft wieder stark machen!

Die Europawahl steht vor der Tür – und es ist daher an der Zeit, die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft zu stärken und wählen zu gehen. Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) hatte kürzlich eine Untersuchung veröffentlicht, die aufzeigt, dass deutsche Unternehmen seit 30 Jahren immer noch auf bürokratische Hindernisse im europäischen Binnenmarkt stoßen. Dennoch ist dieser eine der größten Errungenschaften der letzten Jahrzehnte und aus diesem Grund ist es besonders wichtig, informiert zu sein.

Der europäische Binnenmarkt

Der Binnenmarkt ist als freier Wirtschaftsraum das Herzstück der EU. 2023 wurde dessen 30-jähriges Jubiläum gefeiert. Der freie Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital steht kennzeichnend für den Erfolg der europäischen Integration. Als größter Binnenmarkt der Welt bietet er ein beispielloses Potenzial für Betriebe und Verbraucher. Ihm sind mehr als 50 Millionen europäische Arbeitsplätze zu verdanken und knapp zwei Drittel des Warenhandels der EU findet in ihm statt.
Aus Sicht der deutschen gewerblichen Wirtschaft ist dieser jedoch auch nach drei Jahrzehnten an vielen Stellen fragmentiert und gefährdet. Damit der freie grenzüberschreitende Verkehr von Waren, Dienstleistungen und Kapital zwischen den Mitgliedstaaten auch in der Praxis gut funktioniert, gilt es nach wie vor, die vielfältigen verbleibenden Barrieren und Hindernisse abzubauen und wo nötig, durch Harmonisierung ein Level-Playing-Field zu schaffen.

Hindernisse vor allem im Bereich der Entsendung

Bisweilen stehen Betriebe vor schier unverhältnismäßigen bürokratischen Hürden, etwa im Bereich der Arbeitnehmerentsendung im Zusammenhang mit der Erbringung von Dienstleistungen im EU-Ausland. Neben den unterschiedlichen und unnötig komplexen nationalen Umsetzungen der EU-Rechtsvorschrift sind die Anmeldeportale bei der Arbeitnehmerentsendung unterschiedlich aufgebaut und erfordern grundlegend andere Angaben.
Auch der wachsende Bereich des E-Commerce hält teilweise komplexe unterschiedliche nationale Umsetzungen der EU-Richtlinien bereit: Vorschriften zu Verpackungsvorschriften (zum Beispiel in ­Österreich, Frankreich, Niederlande) wirken derzeit undurchsichtig und eher abschreckend. Auch grenzüberschreitende Homeoffice-Tätigkeiten bergen große Unsicherheiten. Erhebliche Probleme bereiten diesbezüglich Fragen im Zusammenhang mit sozialversicherungsrechtlichen sowie steuerlichen Angelegenheiten.

Fazit – Nur wer wählt, gestaltet mit!

Die anstehende Europawahl ist von entscheidender Bedeutung für die Zukunft der Europäischen Union. An der Wahl teilzunehmen, gibt jedem die Chance, mitzugestalten und die richtigen Weichen für die dringend notwendigen Anpassungen mitzustellen.
dw

Quelle:
DIHK-Binnenmarktumfrage 2024
4/2024