Definition und Gesetze

Was ist mit Gefahrgut gemeint?

Unter gefährlichen Gütern sind Gegenstände und Stoffe zu verstehen, von denen aufgrund ihrer Natur, ihrer Eigenschaften oder ihres Zustandes im Zusammenhang mit der Beförderung Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung insbesondere für die Allgemeinheit für wichtige Gemeingüter, für Leben und Gesundheit von Menschen sowie für Tiere oder andere Sachen ausgehen können. Dabei werden die gefährlichen Güter 13 Klassen eingeteilt.

Welche Vorschriften gibt es für die Beförderung von Gefahrgut?

Der Transport von gefährlichen Gütern regelt das Gesetz über die Beförderung gefährlicher Güter. Darauf aufbauend gilt die Verordnung über die innerstaatliche und grenzüberschreitende Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße, mit Eisenbahn und auf Binnengewässern (GGVSEB). Das Europäische Übereinkommen über den internationalen Transport gefährlicher Güter auf der Straße, als ADR bekannt, gilt wiederum für den internationalen Transport. Die Vorschriften beinhalten jeweils auch Ausnahmen. Zusätzlich regelt die Gefahrgutausnahmeverordnung, anhand derer zu sehen ist, welches zu beförderndes Gut tatsächlich als Gefahrgut gelten.
Die GGVSEB und das ADR unterliegen stetigen Änderungen. Deshalb ist es für Unternehmen wichtig, sich jederzeit über Fachliteratur mit den Änderungen und Anpassungen auseinanderzusetzen. Unter anderem schreiben die Vorschriften vor, dass Betriebe die Gefahrguttransport betreiben, einen Gefahrgutbeauftragten benennen müssen und das Fahrpersonal eine ADR-Schulungsbescheinigung benötigen. Dadurch ergibt sich ein verbindlicher Rahmen für die zentralen Beteiligten am Gefahrguttransport.

Was umfassen die Gefahrgutvorschriften?

Neben der Regelung, welche gefährlichen Güter befördert werden dürfen, umfassen die Gefahrgutvorschriften viele weitere Bereiche des Transports von gefährlichen Gütern. So werden auch die Verpackung und Kennzeichnung von gefährlichen Gütern durch sie vorgeschrieben. Wie die Beförderungsmittel gekennzeichnet müssen, und wie sie gebaut und ausgerüstet sein müssen wird ebenfalls durch die Gefahrgutvorschriften vorgegeben. Außerdem legen sie fest wann und wie die Beförderungsmittel zu prüfen sind. Ebenfalls wird durch die Vorschriften festgesetzt, was bei der Be- und Entladung hinsichtlich der Verladeweise und Stauung sowie während der Beförderung zu beachten ist.

Welche Voraussetzungen ergeben sich für den sicheren und vorschriftsgemäßen Straßengefahrguttransport?

Aus den Vorschriften lassen sich folgende Voraussetzungen für den Transport von gefährlichen Gütern festhalten:
  • Klassifizierung der Güter und die positive Feststellung, dass sie zur Beförderung zugelassen sind
  • Auswahl einer ausdrücklich zugelassenen meist mustergeprüften Verpackung
  • Beachtung der Zusammenpackverbote
  • Kennzeichnung der Versandstücke mit Gefahrzetteln
  • Geeignete Fahrzeuge mit der vorgeschriebenen Ausrüstung
  • Beachtung der Zusammenladeverbote
  • Dass der Fahrer im Besitz der ADR-Schulungsbescheinigung ist

Was passiert bei Verstößen gegen die Gefahrgutvorschriften?

Verstöße gegen das GGVSEB werden als Ordnungswidrigkeit behandelt und mit Geldbußen in Höhe von bi zu 50.000 Euro bestraft. Wer hingegen vorsätzlich gegen Vorschriften verstößt und dadurch Leben oder Gesundheit eines anderen gefährdet oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet droht eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis z fünf Jahren. Achtung: Unwissenheit schützt nicht vor Strafen. Deshalb ist eine stetige Beschäftigung mit den Anpassungen und Änderungen der Vorschriften für Unternehmen enorm wichtig, um strafen zu vermeiden.
Quelle: Crone-Rawe, C. und Sentner, H. (2023): Fachkunde Güterkraftverkehr: Vorbereitung auf die IHK-Prüfung. München: Verlag Heinrich Vogel.