Update zum Digitalen Produktpass

zum Ende des aktuellen Mandats, befinden sich noch immer viele Gesetze auf dem Weg der Verhandlungen zwischen den europäischen Institutionen. Die Ökodesignverordnung ist eigentlich beschlossene Sache, allerdings steht noch die finale Abstimmung im Parlament aus. Diese soll voraussichtlich im März stattfinden. Damit wäre der DPP gesetzlich verankert und DG GROW und DG CNECT, die beiden Generaldirektionen verantwortlich für den Binnenmarkt und digitale Technologien, können sich der Ausarbeitung widmen. Vergangene Woche gab es eine Möglichkeit zu einem Austausch mit der federführenden Abteilung in DG GROW.

Entscheidend für die frühe Entwicklung des DPPs, ist das CIRPASS-Projekt. Dabei handelt es sich um ein unabhängiges Forschungsprojekt, welches ein Konzept für die Ausgestaltung und Umsetzung des DPPs erarbeiten soll. Diese Informationen nutzt die Kommission dann später, um Entscheidungen zur Umsetzung treffen. Aktuell geht die erste Projektphase zu Ende. Wer sich dazu im Detail informieren will, hat am 5. März bei einer Infoveranstaltung die Möglichkeit: State of play and possible future developments of the DPP | European Circular Economy Stakeholder Platform (europa.eu). Danach startet die zweite Projektphase, die sich 13 Pilotprojekten im Speziellen widmet.

Was den zeitlichen Rahmen betrifft, so ist frühestens 2027 mit einem Start des am weitesten entwickelten Pilotprojekts, nämlich dem Batteriepass - Battery Pass (thebatterypass.eu), zu rechnen. Die Kommission plant ein schrittweises Vorgehen und möchte zunächst die nötige Infrastruktur etablieren und erst im zweiten Schritt um die erfassten Informationen zu erweitern. Es wird außerdem mehrere Generationen des DPPs geben, sodass laufend Anpassungen vorgenommen werden können.

Geplant ist eine dezentrale Lösung. Damit stellt der DPP den ersten vergleichbaren Ansatz weltweit dar. Das heißt allerdings auch, dass bei jedem Unternehmen die nötige IT-Infrastruktur vorhanden sein muss. Angedacht ist außerdem ein zentrales DPP-Register, dass lediglich die produktspezifischen unique identifiers enthalten soll und nur für Zollbehörden zugänglich sein soll. Zusätzlich soll es dann auch ein Webportal geben, dass öffentlich zugänglich ist und es jedem erlaubt nach einem Produktpass zu suchen. Die Details zu den kritischen Zugangsrechten sollen in delegierten Rechtsakten festgelegt werden. Zudem verfolgt die Kommission die Idee, dass vor allem KMU manche Aufgaben an externe Serviceanbieter auslagern könnten. Hier stellen für die Unternehmen allerdings die anfallenden Kosten ein mögliches Hindernis dar. Dessen ist man sich bewusst und arbeitet deswegen an einer Übersicht von Unterstützungsmöglichkeiten.

Da sich die Entwicklung aktuell im Fluss befindet, gibt es für betroffene Unternehmen nur begrenzt Möglichkeiten sich vorzubereiten. Zu empfehlen ist es, die Arbeit der DIN - Digitaler Produktpass (din.de) und der Kommission Ecodesign for Sustainable Products Regulation - European Commission (europa.eu) im Blick zu behalten, sowie Updates auf den Seiten der DIHK zu verfolgen - Der digitale Produktpass – nur bürokratiearm eine Chance auf mehr Kreislaufwirtschaft (dihk.de). Vermutlich wird der DPP noch an Bedeutung gewinnen, sollte irgendwann in Zukunft auch die Idee umgesetzt werden, den Pass mit anderen Berichtspflichten zu verbinden.

Quelle: DIHK, DIN, European Commission

Stand: 19.02.2024