IHK Berlin
Entlastung, Förderung, Investitionen – Der Dreiklang für den wirtschaftlichen Neustart in Berlin und Brandenburg
Die Corona-Krise hat in Berlin und Brandenburg historisch beispiellose wirtschaftliche Einbrüche ausgelöst. Nahezu alle Firmen waren vom pandemiebedingten Lockdown betroffen – mit in großen Teilen verheerenden Auswirkungen auf Umsatz, Beschäftigung und Investitionsplanungen. Noch immer befinden sich zahlreiche Unternehmen unter den aktuellen Bedingungen im Ausnahmezustand. Mit der Lockerung der Eindämmungsmaßnahmen hat ein langer Prozess der wirtschaftlichen Erholung gerade erst begonnen, der durch kluge und effektive konjunkturpolitische Maßnahmen unterstützt werden muss. In enger Abstimmung mit dem Ehrenamt schlagen die IHKs beider Bundesländer eine Reihe von konjunkturbelebenden Maßnahmen vor, die zunächst kurz- bis mittelfristig diesen Erholungsprozess beschleunigen können.
Jan Eder, Hauptgeschäftsführer der IHK Berlin: „Die Hauptstadtregion besitzt mit ihrer Innovationskraft und ihrem unternehmerischen Engagement wichtige Voraussetzungen für eine erfolgreiche und zügige Erholung. Das beweist die herausragende Entwicklung, die die Berliner und Brandenburger Unternehmen in den vergangenen Jahren maßgeblich ermöglicht haben. Die Grundsubstanz dieses Erfolgs ist weiterhin vorhanden, aber der Neustart wird kein Selbstläufer. Jetzt ist ein kluger Dreiklang aus Entlastung, Förderung und Investition notwendig. Die Firmen brauchen kurzfristige Entlastungen in einer sehr angespannten finanziellen Situation. Sie müssen sich außerdem insbesondere mit Blick auf den Einsatz digitaler und klimaschonender Technologien auf gute Förderinstrumente verlassen können. Zudem können öffentliche Investitionen, verbunden mit einem unbürokratischen Vergaberecht, wichtige Wachstumsimpulse für die regionale Wirtschaft auslösen.“
Mario Tobias, Hauptgeschäftsführer der IHK Potsdam: „Brauchte es wirklich erst ein die ganze Welt bedrohendes Virus, dass bis ins letzte Büro und bis in die kleinste Werkhalle klar wurde: Wir müssen richtig Gas geben bei der Digitalisierung? Jetzt ist allen klar, dass ein schnelles Internet mit allem technischen Drumherum zur Daseinsvorsorge gehört. Es reicht nicht mehr, dazu Gesetze zu verabschieden. Sie müssen auch befolgt und kontrolliert werden. Ob in vielen Schulen mit mangelhafter Ausstattung oder an Gewerbestandorten, wo kein Highspeed-Internet möglich ist – das geht so nicht weiter. Nur damit werden wir auch die so dringend nötigen Beschleunigungen bei Verwaltungs- und Produktionsprozessen bekommen. Natürlich brauchte es in erster Linie wieder eine zuverlässige Kita- und Schulbetreuung, um die Wirtschaft mit starker Hand wieder anfahren zu können. Und es muss der Wirtschaft erlaubt sein, ihre immensen Selbstheilungskräfte freizusetzen. Über liberalisierte Öffnungszeiten im Einzelhandel oder auch über kluge und flexible Hygienekonzepte in Tourismus und Gastronomie. Das Schwungrad wieder dauerhaft in Gang zu halten, dabei helfen klug angepasste Fördermaßnahmen der EU, von Bund und Ländern.“
Knuth Thiel, Geschäftsbereichsleiter Wirtschaft der IHK Ostbrandenburg: „Unsere Infrastruktur ist anfällig. Das zeigt uns die Pandemie besonders hier in der Metropolregion. Die Grenzschließungen zum Nachbar Polen führten zu kilometerlangen Staus und gefährlichen Situationen. Deshalb muss ein wesentlicher Teil des Konjunkturprogramms die öffentlichen Investitionen in die Verkehrswege sein. Geplante und schon begonnene Baumaßnahmen sind zu beschleunigen. Solche Investitionen stützen unmittelbar die regionale Wirtschaft, machen den Standort attraktiver und sorgen so auch für neue Ansiedlungen. Bei den Investitionen muss die Politik stets im Blick haben, dass die Zukunft der Metropolregion im nachhaltigen Wachstum bei nachhaltigem Wirtschaften liegt. Wärme- und Mobilitätswende, Wasserstoffstrategie und Klimaneutralität, aber auch Bürokratie- und Kostenentlastung sind die Eckpunkte, die bei politischen Entscheidungen berücksichtigt werden müssen.“
Marcus Tolle, Hauptgeschäftsführer der IHK Cottbus: „Die Unternehmen brauchen jetzt Zuversicht, die durch schnelle Liquiditäts- und wirksame Konjunkturhilfen geschaffen werden kann. Mittelfristig wäre eine Umwandlung von Hilfskrediten in Zuschüsse und damit in Eigenkapital für kleine und mittlere Unternehmen wichtig, um eine Pleitewelle und einen Investitionsabriss zu verhindern. Zudem braucht es zukünftig eine intensivere Zusammenarbeit beider Länder, um die Hauptstadtregion mit ihren Produkten und Dienstleistungen zu stärken und weltweit bekannter zu machen. Mit der Eröffnung des Flughafens BER hat die Region diese Chance und mittelfristig natürlich auf wichtige Wachstumsimpulse auch entlang der Achse Berlin-Cottbus für mehr Wertschöpfung in Richtung Süden. Entsprechend sollte die Umfeldentwicklung trotz korrigierter Prognosen für die nächsten Jahre in den Entwicklungen weiter vorbereitet, vorangetrieben und an die künftig steigenden Bedarfe angepasst werden.“
Anlage: „Wege aus der Krise – Konjunktur anschieben für die Wirtschaft der Metropolregion“ – Ein Impulspapier der Industrie- und Handelskammern in Berlin und Brandenburg
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