Remscheider Wirtschaftsempfang 2019

Im Schützenhaus verfolgten die Gäste nach einem Grußwort von IHK-Hauptgeschäftsführer Michael Wenge den Talk zwischen IHK-Präsident Thomas Meyer und Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz zu diversen regionalwirtschaftlichen und -politischen Themen unter gewohnt humoriger Moderation von Radio-RSG-Chefredakteur Thorsten Kabitz.

Dieser eröffnete lachend, mit Blick auf die „Dauer-Leit/d-Themen“ Brexit und Bergisches Designer Outlet Center (DOC), die zwischen den einzelnen Gängen des exzellenten Menüs von Hausherr Tino Burk aufgeteilte Podiumsdiskussion mit den Worten: „Eigentlich hätte ich auch die Moderationskarten vom letzten Jahr wieder benutzen können.“

Beim Thema DOC waren sich Meyer und Mast-Weisz darüber einig, dass die Vorgehensweise der Stadt Wuppertal inakzeptabel sei und übten mit deutlichen Worten und Emotionalität Kritik. Die im Zuge des DOC-Konflikts zwischen Wuppertal und Remscheid entstandenen Risse wurden aufs Neue mehr als offensichtlich. Für den Fall, dass Wuppertal seine Klage gegen das DOC auf Basis des erarbeiteten Kompromisses nicht zurückzöge, müsse die nun jahrelange Auseinandersetzung vor Gericht entschieden werden: „Wir weichen nicht einen Zentimeter zurück“, so das Remscheider Stadtoberhaupt.

Nicht ganz so einig waren sich beide, als der IHK-Präsident anlässlich der Thüringer Landtagswahl die Fehlleistungen der Bundespolitik anmahnte. Der für die kommende Wahl erneut kandidierende Remscheider Oberbürgermeister betonte, auf lokaler Ebene unternehme man viele Anstrengungen, um nah am Bürger zu bleiben, dessen Sorgen und Wünsche zu hören: „Ich habe 113.000 Auftraggeber.“

Gerne wolle er auch den Wünschen der Wirtschaft nach steuerlicher Entlastung noch mehr nachkommen als durch die weitere fest eingeplante Senkung der Grundsteuer B um 20 Prozentpunkte (aktuell 640 Prozent, ab 2020 dann 620 Prozent), doch gebe es angesichts des angestrebten Haushaltsausgleichs keinen Spielraum: „Der Haushalt ist auf Kante genäht.“

Thomas Meyer forderte von den anwesenden Politikern mehr Einsatz für die deutsche und bergische Wirtschaft, „das Rückgrat der deutschen Gesellschaft“. Die Hängepartie um den Brexit und die neuerlichen US-Strafzölle auch auf deutsche Werkzeuge – letztere treffen die Remscheider Industrie stark – verursachten Planungsunsicherheit und damit auch Zurückhaltung bei Investitionen. Trotz der aktuellen Widrigkeiten blickten sowohl der Oberbürgermeister als auch der IHK-Präsident optimistisch in die Zukunft: „Ich glaube an die Innovationskraft dieser Stadt“, sagte Thomas Meyer entschieden.